Lütschental (1)

Gemischte Gemeinde

Ordentliche Gemeindeversammlung

Freitag, 27. November 2020, 20.15 Uhr, Saal Mehrzweckgebäude

Traktanden

  1. Finanzwesen; Budget 2021
    1. Genehmigung Budget und Festsetzung der Steueranlage sowie der Liegenschaftssteuer für das Jahr 2021
    2. Orientierung über das Investitionsbudget
    3. Orientierung Finanzplan 2021 – 2026
  2. Finanzwesen
    Wohnhaus Stegmatte 233 – Abbruch/Neubau Dachgeschoss nach Brand; Kreditgenehmigung
  3. Finanzwesen
    Unterkunftgebäude Oberläger / Hintisberg, Baurecht Lütschental-Nr. 90005, – Veräusserung durch Schenkung; Genehmigung
  4. Organisation
    Abfallreglement – Neufassung; Genehmigung
  5. Organisation
    Reglement für die Führung einer Spezialfinanzierung der Gemeindewälder
    a) Aufhebung
    b) Überführung Bestand Spezialfinanzierung in Erfolgsrechnung
  6. Organisation
    Reglement über die Abgabe von Reparationsholz an die Besitzer von Gebäuden in der Gemeinde Lütschental - Aufhebung
  7. Organisation
    Gebührentarif für die Feuerungskontrolle der Gemischten Gemeinde Lütschental – Aufhebung
  8. Abwasserentsorgung
    Organisationsreglement Gemeindeverband für die Abwasserreinigungsanlage Gündlischwand-Lütschental
    1. Aufhebung Organisationsreglement
    2. Aufhebung Verband
  9. Abwasserentsorgung
    Gemeindeverband ARA Region Interlaken – Genehmigung Organisationsreglement und Beitritt ARAplus Gemeinde
  10. Wahlen
    1. Gemeindepräsident – Wahl
    2. Gemeinderat – Wahl Neumitglied
  11. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Protokoll dieser Versammlung wird ab dem 3. Dezember 2020 während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. Die Auflage wird im Anzeiger Interlaken publiziert. Gegen die Abfassung des Protokolls kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden (Art. 77 Abs. 2 und Abs. 3 Organisationsreglement).

Auf ein Apéro nach der Versammlung wird aufgrund der aktuellen Corona-Situation verzichtet. Seit dem 12. Oktober 2020 gilt die Maskenpflicht. Die Teilnehmer der Gemeindeversammlung werden gebeten, eine Maske mitzubringen. Die Maske ist zwingend ab Betreten des Mehrzweckgebäudes zu tragen. Besten Dank für das Einhalten der Vorgaben.

Falls aufgrund der Corona-Pandemie weitere Änderungen eintreten, werden kurzfristig Entscheide über die Durchführung der Versammlung oder zusätzliche Massnahmen getroffen.

Lütschental, 12. Oktober 2020

Gemeinderat Lütschental

Publiziert am 22.10.2020

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