Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 06. März 2019

Schuljahresplanung 2019/20
Die Planung der Pensen 2019/20 zeigt im Vergleich zu den vergangenen Jahren nur geringfügige Abweichungen. Die Anzahl der Schüler- und Schülerinnenzahlen pro Klasse liegt im vom Kanton geforderten Durchschnitt. Die Anzahl Lektionen bleibt stabil. Das bedeutet, dass auch die Kosten für die Gemeinde ungefähr gleich bleiben. Der Gemeinderat hat die Schuljahresplanung 2019/20 genehmigt.

Notfallplanung Naturgefahren im Jahr 2020
Die Notfallplanung Naturgefahren für die Gemeinde Beatenberg war für das Jahr 2022 vorgesehen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Sport und Militär teilte nun im Januar 2019 mit, dass geplant ist, die Notfallplanung im Jahr 2020 zu realisieren. Die Erstellung der Notfallplanung Naturgefahren wird durch ein externes Planungsbüro begleitet und erfolgt unter Einbezug der lokalen Fachleute aus Feuerwehr, Führungsorgan und Schwellenkorporation. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 15’000 bis 18’000 Franken, wobei der Bund der Gemeinde 50 % des Gesamtbetrags zurückerstattet. Im Budget 2020 wird ein entsprechender Betrag aufgenommen.

Fachkommission Zivilschutzorganisation Jungfrau
Infolge Demission von Christina Rähmi, ehemalige Gemeinderätin Beatenberg, muss der Sitz der Gemeindegruppe Beatenberg, Därligen, Habkern und Leissigen in der Fachkommission Zivilschutzorganisation Jungfrau neu besetzt werden. Da die anderen Gemeinden auf den gemeinsamen Sitz verzichtet haben, hat der Gemeinderat beschlossen, Adrian Deuschle, Gemeinderat Ressort Sicherheit, als neues Mitglied der Fachkommission dem Gemeinderat Interlaken vorzuschlagen.

Gemeindeverband für die Erhaltung der Wälder in der Region Oberland-Ost
An der Frühjahrsversammlung 2019 muss der gesamte Vorstand des Gemeindeverbandes für die Erhaltung der Wälder in der Region Oberland-Ost neu gewählt werden. Die Gemeinden Habkern und Beatenberg haben gemeinsam einen Sitz im Vorstand. Der Gemeinderat hat Beat Zurbuchen, Habkern, für die Amtsperiode 2019 – 2023 erneut bestätigt.

Verwaltungsgerichtsentscheid zur Ortsplanungsrevision Beatenberg
An der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2013 wurde die Ortsplanungsrevision, bestehend aus den Zonenplänen und dem Baureglement, beschlossen. Die Revision beinhaltet unter anderem die Zuweisung von sieben Startplätzen für Hängegleiter, die sich bisher in den Landwirtschaftszonen befanden, zur neu geschaffenen Zone für Sport und Freizeitanlagen S «Startplatz Hängegleiter» (ZSF S). Das zuständige Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) des Kantons Bern genehmigte die Ortsplanungsrevision am 10. Dezember 2013 und beurteilte die zwei dagegen erhobenen Einsprachen. Unter anderem wies es die gemeinsame Einsprache ab, welche sich gegen die ZSF S der drei Parzellen ausgesprochen hat. Gegen die Genehmigungsverfügung des AGR wurde Beschwerde bei der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) des Kantons Bern erhoben. Die JGK hat am 15. November 2017 die Beschwerde abgewiesen, und die Einsprechenden haben den Entscheid an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern weitergezogen. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde abgewiesen, und das Urteil vom 27. November 2018 ist nun rechtskräftig (keine Beschwerde an das Bundesgericht in Lausanne).

Baugesuche
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

• Freiburghaus Markus und Stefanie, Beatenberg; Schluecht, Parz.Nr. 565, Geb.Nr. 834; Neudeckung Scheunendach infolge Sturmschäden
• Schmocker Werner und Doris, Beatenberg; Bödeli, Parzelle Nr. 1382, Geb. Nr. 92; Anbau unbeheizter Werkstattraum, Nutzung Dach als Terrasse

Der Gemeinderat hat folgende Baugesuche mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:

• Claus Mathias, Windisch; Schmalenhals, Parzelle Nr. 1174, Geb. Nr. 987; Umnutzung/Ausbau der bestehenden Scheune zu Erstwohnung. Einbau Kleinkläranlage, Anbau Aussenkamin
• Schmid Beat, Krattigen; Obere Sundlauenen, Parzelle Nr. 1082, Geb. Nr. 969A; Renovation/Sanierung Scheune, Einbau Fenster und Erstellen einer Sickerleitung mit Sickermulde