Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 07. Dezember 2017

Abstimmungs- und Wahlausschuss 2018
Der Gemeinderat hat folgende Personen in den Abstimmungs- und Wahlausschuss 2018 gewählt:
Präsident: Christian Grossniklaus; Vizepräsident: Peter Beutler; Sekretärin: Sonja Fuss; Stv. Sekretärin: Claudia Scheidegger; Ausschuss: Remo Binggeli, Sandra Boss, Therese Dauwalder, Renate Grunder, Maja Mathys-Winterberger und Yvonne Nydegger Wieser. Das Verwaltungspersonal kann gemäss Artikel 12 Absatz 2 Reglement über die Urnenwahlen und -abstimmungen zur Unterstützung beigezogen werden. Abstimmungs- und Wahldaten: 4. März 2018, 25. März 2018 (Gesamterneuerungswahlen Grosser Rat und Regierungsrat), 29. April 2018, 10. Juni 2018, 23. September 2018, 25. November 2018 (Gesamterneuerungswahlen Gemeinderat und Gemeindepräsidium) und 16. Dezember 2018.

Daten 2018
Die ordentlichen Gemeindeversammlungen finden am 1. Juni und 7. Dezember 2018 jeweils um 20.00 Uhr im Kongresssaal Beatenberg statt. Im Weiteren lädt der Gemeinderat zur Informationsveranstaltung 60+ am 30. Mai 2018 ein. Details dazu erfahren Sie zu einem späteren Zeitpunkt.

Nachfolge im Gemeinderat
Als Ersatz für das zurückgetretene Gemeinderatsmitglied Werner Reichen, hat der Gemeinderat gemäss Artikel 41 Absatz 1 und 3 Reglement über die Urnenwahlen und -abstimmungen Werner Schmocker, SVP, Beatenberg, für den Rest der Amtsdauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 gewählt. Über die neue Ressortzuteilung wird zu einem späteren Zeitpunkt informiert.

Seniorenturnen
Seit 1973 haben Ruth Neyerlin und Nelly Zurbuchen das Seniorenturnen der Pro Senectute geleitet. Ab 2013 führten sie das Seniorenturnen sogar auf eigene Rechnung. Sie haben nun die Leitung an Silvia Gafner und Marianne Sieber abgegeben. Der Gemeinderat hat beschlossen, einen Anteil für den Seniorenturnleiterkurs und einen jährlichen Betrag für das Anbieten des Seniorenturnens den neuen Leiterinnen zu gewähren. Zudem wird der Kongresssaal für das Seniorenturnen gratis zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat dankt Ruth Neyerlin und Nelly Zurbuchen für das langjährige Engagement und wünscht Silvia Gafner und Marianne Sieber viel Erfolg beim Seniorenturnen.

Rückbau Telefonkabinen
Die Swisscom AG informiert, dass die beiden öffentlichen Telefonkabinen bei der Niederhornbahn und beim Infopavillon Waldegg im Sommer 2018 aufgehoben werden. Begründet wird der Entscheid mit den veränderten Bedürfnissen der Bevölkerung sowie dem Beschluss des Bundesrates, dass das Publifon ab 2018 nicht mehr Bestandteil der Grundversorgung ist. Der Gemeinderat hat von der Information Kenntnis genommen.

Magazin (Musikhüttli)
Der Gemeinderat hat beschlossen, neu einen Dienstbarkeitsvertrag mit der Musikgesellschaft Beatenberg für ein unentgeltliches und unselbständiges Baurecht für 20 Jahre betreffend Magazin (Musikhüttli), Gebäude Nr. 547D auf dem Parkplatz Waldegg, abzuschliessen.

Informationspavillon
Der Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Beatenberg und dem Verein Beatenberg Tourismus betreffend Informations-Pavillon, Geb.Nr. 547B, auf dem Parkplatz Waldegg, läuft per 31. Dezember 2017 ab. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Baurechtsvertrag mit Beatenberg Tourismus für das Gebäude Nr. 547B unentgeltlich und unselbständig wie bisher für weitere 20 Jahre abgeschlossen wird.

Siegelungswesen
Aufgrund der kantonalen Inventarverordnung wird bei jedem Todesfall durch das Siegelungsorgan ein Siegelungsprotokoll aufgenommen. Diese Aufgabe wird durch die Siegelungsbeamtin Sonja Fuss (Gemeindeschreiberin) oder deren Stellvertreterin, Claudia Scheidegger (Verwaltungsangestellte)wahrgenommen. Die Siegelung ist spätestens innert sieben Tagen nach Eintritt des Todes zu vollziehen. Diese Massnahme soll die Erbmasse sichern und die Inventaraufnahme erleichtern. Die bei der Siegelung anwesenden Personen sind verpflichtet, dem Siegelungsorgan wahrheitsgetreu über alle Verhältnisse Auskunft zu geben. Die Siegelungsakten werden anschliessend beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli eingereicht. Gerade in dieser schwierigen Situation müssen Hinterbliebene eine ganze Reihe von Gängen erledigen und Entscheidungen treffen. Das «Merkblatt für die Vorkehrungen bei einem Todesfall», welches Sie unter www.beatenberg.ch (Gemeinde/Online-Schalter) herunterladen oder bei der Gemeindeverwaltung beziehen können, soll als Ratgeber dienen. Die Siegelungsbeamtin und die Stellvertreterin danken herzlichen für Ihr Verständnis.

Baugesuche
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

• Gafner Mario und Margrit, Beatenberg; Ellbogen, Parzelle Nr. 1651, Geb. Nr. 581; Anbau an bestehendes Wohnhaus mit Nutzung als Terrasse und Unterstand
• Heinesch Renée, Beatenberg; Zur Matte, Parzelle Nr. 283-7, Geb. Nr. 460A; Vergrösserung des bestehenden Fensters im dritten Obergeschoss auf der Westseite

Der Gemeinderat hat folgendes Baugesuch mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:

• BauRex Immo GmbH, Beatenberg; Bei der Kirche, Parzell Nr. 1348, Geb. Nr. 192A; Um- und Ausbau des bestehenden Postgebäudes zu Wohnzwecken