Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 16. November 2017

Personaljubiläum
Sonja Fuss, Gemeindeschreiberin und Geschäftsleiterin, ist seit 9. November 2002 und davor vom 1. August 1992 bis 31. August 1992 als Verwaltungsangestellte und vom 1. August 1989 bis 31. Juli 1992 als Lernende bei der Einwohnergemeinde Beatenberg angestellt und darf ihr 15-Jahre-Dienstjubiläum feiern. Der Gemeinderat dankt für den langjährigen Einsatz und wünscht Frau Fuss weiterhin viel Befriedigung beim Ausüben ihrer Tätigkeit.

Gemeindeurnenabstimmung am 26. November 2017
Am 26. November 2017 findet die Gemeindeurnenabstimmung über den Wechsel des Ortsteils Sundlauenen von der Einwohnergemeinde Beatenberg zur Einwohnergemeinde Unterseen statt.
Das Resultat wird am Abstimmungssonntag auf unserer Homepage www.beatenberg.ch (Gemeinde, Aktuell) aufgeschaltet, bei der Gemeindeverwaltung angeschlagen sowie der Presse mitgeteilt, sobald der Wahl- und Abstimmungsausschuss dieses ausgemittelt hat.

Neuorganisation und Abschluss
Leistungsvertrag
Die «Drachebärg-Zytig» wird ab 1. Januar 2018 neu organisiert. Sämtliche administrativen Arbeiten der «Drachebärg-Zytig« werden neu durch die artworking gmbh aus Beatenberg übernommen. Der Gemeinderat hat dem Leistungsvertrag zwischen der artworking gmbh, Beatenberg Tourismus und der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Beatenberg zugestimmt.

Budget 2018
Das Gesamtergebnis (Allgemeiner Haushalt inklusive Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfall) des Budgets 2018 der Einwohnergemeinde Beatenberg schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 272‘900 Franken bei einer Steueranlage von 1.80 (bisher 1.98) ab, wobei zu beachten ist, dass der Allgemeine Haushalt mit einem Ertragsüberschuss von 10‘450 Franken abschliesst. Dieser positive Überschuss muss aber nach den Vorschriften des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 abgeschrieben werden. Somit schliesst der Allgemeine Haushalt ausgeglichen ab. Der voraussichtliche Bilanzüberschuss per Ende 2018 beträgt rund 1‘017‘000 Franken.

Ehemaliges Schulhausareal Schmocken
Gestützt auf den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2016 hat der Gemeinderat an der Sitzung vom 12. Dezember 2016 den Einsetzungsbeschluss für die Arbeitsgruppe «ehemaliges Schulhausareal Schmocken» gefasst. Am 21. August 2017 wurde die «Gemeinnützige Genossenschaft Alterswohnen Beatenberg» gegründet. Die Arbeitsgruppe hat nun ihren Schlussbericht vorgelegt, und dieser wurde vom Gemeinderat genehmigt. Zudem wird an der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2017 über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe orientiert.

Gemeindeversammlung
Freitag, 1. Dezember 2017, 20.00 Uhr, Kongress-Saal Beatenberg

1. Budget 2018
   
   1. Genehmigung des Budgets 2018
      Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer
   2. Orientierung über den Finanzplan 2018 – 2022
2. Genehmigung der 1. Teilrevision
   Personalreglement
3. Genehmigung der Neufassung
   Reglement zur Feuerungskontrolle
4. Genehmigung der Neufassung
   Reglement über die Mehrwertabgabe
5. Kreditfreigabe zur Neuorganisation Eissportzentrum Bödeli
6. Konsultativabstimmung zur Einführung von Strassenbezeichnungen
7. Stand der Arbeiten und weiteres
   Vorgehen zum ehemaligen Schulhausareal Schmocken
8. Bericht aus den Ressorts und der Verwaltung
9. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden Nrn. 1 bis 5 und 7 liegen 30 Tage vor der Versammlung bei der Gemeindeverwaltung Beatenberg öffentlich auf. Vor Traktandenbeginn finden die Ehrungen statt. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung mit detaillierten Informationen sowie die Unterlagen zu den Traktanden werden etwa 3 Wochen vor der Versammlung auf der Website www.beatenberg.ch (Gemeinde, Aktuell) aufgeschaltet. Zudem wird die Botschaft an interessierte Personen am Schalter der Gemeindeverwaltung Beatenberg in Papierform abgegeben. Alle Stimmberechtigten und Gäste sind zur Teilnahme an der Versammlung eingeladen.

2. Etappe Strassenausbau Fitzligraben–Schönegg
Vor gut 12 Jahren wurde das Projekt Strassenausbau Fitzligraben–Schönegg ins Leben gerufen. An der Gemeindeversammlung vom 2. Juni 2006 wurde die Überbauungsordnung, der Verpflichtungskredit zur Sanierung der Strasse sowie das Projekt zur Erneuerung der Transportleitung Fitzligraben-Schönegg der Wasserversorgung genehmigt. Das gesamte Projekt wurde vom Ingenieurbüro Urs Zimmermann, Beatenberg, geplant und die 1. Etappe baubegleitet. Da schon eine längere Zeit vergangen ist und sich teilweise die Rahmenbedingungen geändert haben, wurden neue Ingenieurofferten eingeholt. Der Auftrag für die Ingenieurleistungen für die 2. Etappe wurde nun an das Ingenieurbüro Urs Zimmermann GmbH (Projektierung und Realisierung) vergeben.

Erneuerung/Entfernung Strassen­beleuchtung an der Kantonsstrasse
Der Oberingenieurkreis I informiert, dass der Kanton im Jahr 2018 eine weitere Etappe mit LED-Leuchten ausrüsten möchte. In Beatenberg betrifft dies die restliche Beleuchtung ab «Matte» bis «Waldegg». Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass sich die Leuchten von der Sundgrabenbrücke (Sagigraben) bis Garage Grossniklaus ausserhalb des Siedlungsgebiets befinden und dort, gemäss Standards des Kantons Bern, keine Beleuchtung erforderlich ist. Es ist deshalb vorgesehen, diese Leuchten aufzuheben. Es steht jedoch der Gemeinde frei, diese Lichtpunkte zu übernehmen und auf eigene Kosten zu sanieren und zu betreiben.
Diese Strecke ist ein Schulweg und es ist die einzige Verbindung zwischen den Dorfteilen Spirenwald/Schmocken und Waldegg. Zudem könnte es in den Wintermonaten ohne diese Beleuchtungen ziemlich dunkel werden und ein längeres Stück geht über eine hohe Brücke mit Kurve (Übersicht und Glatteis im Winter). Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Kanton mitzuteilen, dass die erwähnten Leuchten nicht aufgehoben werden sollen und er sein Vorhaben nochmals überdenken soll. Zudem sollen der Gemeinde keine Kosten entstehen.

Standseilbahn Beatenbucht – Beatenberg
Die Niederhornbahn AG ist Inhaberin der bis am 20. Dezember 2017 gültigen Konzession / Betriebsbewilligung für die Standseilbahn Beatenbucht – Beatenberg. Das Transportunternehmen reichte beim Bundesamt für Verkehr das Gesuch um Verlängerung der Betriebsbewilligung sowie die Verlängerung der Konzession um 25 Jahre bis 31. Dezember 2042 ein. Das Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination (AOEV) bittet die Gemeinden Beatenberg und Sigriswil, das Gesuch aus ihrer Sicht zu prüfen. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Gesuch um Erneuerung der Konzession und Betriebsbewilligung für die Standseilbahn Beatenbucht – Beatenberg dem AOEV positiv zu empfehlen.

Baugesuche
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
BauRex Immo GmbH, Beatenberg; Hälteli, Parz. Nrn. 1349-1 und 1349-2, Geb. Nr. 381D; Umnutzung Ausstellungsraum im Erdgeschoss in Wohnraum
Kuhn Urs, Matten b.I.; Schmocken, Parz. Nr. 329, Geb. Nr. 74; Ersatz Ölheizung in Kachelofen durch Pellet-/Stückholzheizeinsatz, Entfernen des Öltanks im Keller und Einbau Pelletlager, Sanierung der bestehenden Abgasanlage durch Chromstahlrohr
Noirjean Roland, Beatenberg; Weid, Parz. Nr. 1461, Geb. Nr. 349A; Ersatz Ölheizung durch Splitwärmepumpe.
Der Gemeinderat hat folgendes Baugesuch mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:
Niederhornbahn AG, Beatenberg; Berghaus Niederhorn, Parz. Nr. 1338; Erneuerung und Erweiterung der bestehenden Spielanlage beim Berghaus Niederhorn.