Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 16. Oktober 2019

Regula Batt neue Schulsekretärin
Regula Batt aus Unterseen ist als neue Schulsekretärin gewählt worden. Sie wird die Stelle Mitte November 2019 antreten. Die Stelle umfasst ein Pensum von 40%. Das Interesse an dieser Stelle war gross. Mit Frau Batt konnten wir eine geeignete Person finden, die das nötige Rüstzeug für diese Stelle mitbringt und von ihrer Persönlichkeit her sehr gut ins Team passen wird.
Die bisherige Stelleninhaberin wird per 1.12.2019 eine Stelle bei der Gemeindeverwaltung antreten. Aufgrund einer Mutterschaft wird eine Vollzeitstelle zukünftig geteilt und von zwei Teilzeitmitarbeitenden übernommen.
Das Budget 2020 der Einwohnergemeinde Bönigen basiert auf einer unveränderten Steueranlage von 1,94. Der Gebührenansatz für die Bereiche Wasser, Abwasser und Kehricht bleiben ebenfalls unverändert.
Das Budget weist ein Ergebnis im Allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) von Fr. -275’351.– auf. Inklusive der Spezialfinanzierungen ergibt sich ein Gesamtergebnis von Fr. -393’907.–. Das Defizit im allgemeinen Haushalt kann durch das vorhandene Eigenkapital gedeckt werden. Das Eigenkapital per Ende 2020 wird voraussichtlich Fr. 2,45 Mio. betragen, was rund 8,9 Steueranlagezehnteln entspricht. Investitionen sind im Umfang von Fr. 1,35 Mio. geplant.
Details zum Budget 2020 können dem Bönigen Info (Botschaft zur Gemeindeversammlung) entnommen werden, welches vor der Gemeindeversammlung in alle Haushalte versandt wird.
Bei der Sanierung der Gsteigstrasse entstanden Mehrkosten gegenüber dem bewilligten Kredit von über Fr. 72’000.–. Der Gemeinderat hat die Abrechnung des Verpflichtungskredites genehmigt und beantragt der Gemeindeversammlung vom 6.12.2019 einen Nachkredit.
Die Gemeindeversammlung hat am 8.12.2017 einen Verpflichtungskredit für die Sanierung der Gsteigstrasse von Fr. 325’000.– bewilligt. Im Verlaufe der Sanierung musste festgestellt werden, dass die Kosten nicht ausreichen werden. Deshalb hat der Gemeinderat innerhalb seiner Kompetenz im Februar 2019 bereits einen Nachkredit von Fr. 32’500.– bewilligt. Nach Vorliegen der Schlussab­rechnung muss festgestellt werden, dass weitere Mehrkosten von rund Fr. 40’000.– entstanden sind. Diese Kosten müssen als Nachkredit von der Gemeindeversammlung bewilligt werden, da sie die Zuständigkeit des Gemeinderates übersteigt.
Weitere Ausführungen zu diesem Geschäft werden im Bönigen Info beschrieben, das vor der Gemeindeversammlung in alle Haushalte versandt wird.
Die Gemeindeversammlung wird am 6.12.2019 über einen Verpflichtungskredit für die Sanierung der Rothornstrasse von Fr. 740’000.– beschliessen. Diese Strasse muss total saniert werden. Dabei wird der Strassenkörper von Grund auf neu aufgebaut sowie die Wasser- und Abwasserleitungen ersetzt.
Weitere Ausführungen zu diesem Geschäft werden im Bönigen Info beschrieben, das vor der Gemeindeversammlung in alle Haushalte versandt wird.
Die Gemeinden sind verpflichtet, basierend auf den Vorgaben der revidierten eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung und der kantonalen Wasserbaugesetzgebung den Gewässerraum in der baurechtlichen Grundordnung grundeigentümerverbindlich festzulegen. Diese werden mit den neuen Bestimmungen im Baureglement gesichert, um so die Funktionen und die Nutzung des Gewässers sowie den Hochwasserschutz zu gewährleisten. Dazu wird der Gewässerraum im neuen «Zonenplan Gewässerraum» festgelegt.
Mit der Ausscheidung des Gewässerraums werden folgende Ziele verfolgt: Schutz vor Hochwasser, Sicherstellung des für eine Revitalisierung erforderlichen Raums, Gewährleistung der Gewässernutzung, Schutz der Ufervegetation.
Die Ausscheidung des Gewässerraums hat Auswirkungen auf die Nutzung der betroffenen Flächen, da der Gewässerraum grundsätzlich von Bauten und Anlagen frei gehalten und extensiv genutzt werden soll. Bereits heute ist der Raumbedarf der Fliessgewässer innerhalb der Gemeinde Bönigen weitgehend sichergestellt. Sämtliche Bauten und Anlagen haben gegenüber Gewässern einen definierten Bauabstand einzuhalten.
Die Genehmigung der Teilrevision Ortspla­nung Gewässerraum wird der Gemeinde­versammlung vom 6.12.2019 zum Beschluss unterbreitet. Weitere Ausführungen zu diesem Geschäft werden im Bönigen Info beschrieben, das vor der Gemeindeversammlung in alle Haushalte versandt wird.
Per August 2020 ist im Werkhof Bönigen wiederum eine Lehrstelle als Fachmann Betriebsunterhalt (Fachrichtung Werkdienst) zu besetzen. Die Lehrstelle ist aktuell öffentlich ausgeschrieben. Das Lehrstelleninserat ist auf der Website Bönigen www.boenigen.ch einsehbar.
Baubewilligungen wurden erteilt:

• Sivanantham Sivakumaran, Hauptstrasse 136, Ringgenberg; Erstellen von einem Parkplatz; Brunngasse 2 + 4, Bönigen
• Burgergemeinde Bönigen, Rüti 14, Bönigen; Einbau von Wärmepumpe anstelle Holzheizung; Rüti 14, Bönigen