Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 20. Dezember 2023

Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2023
Die von 61 Personen (14,02 % aller Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Hofstetten) besuchte Gemeindeversammlung vom Dienstag, 12. Dezember 2023, genehmigt das Budget 2024, nimmt die Abrechnung über den Verpflichtungskredit Sanierung Schulanlage zur Kenntnis, genehmigt das neue Organisations- sowie Personalreglement und wählt neue Mitglieder des Gemeinderats.

Budget 2024
Das Budget 2024 basiert auf einer Steueranlage von 1,64 Einheiten und einer ­Liegenschaftssteuer von 1,5 Promille des amtlichen Werts. Das Budget 2024 weist einen Aufwandüberschuss (allgemeiner Haushalt) von Fr. 276’045.54 auf. Der Aufwand beträgt Fr. 3’157’409.– und der Ertrag Fr. 2’881’363.46. Es wurden Nettoinvestitionen von Fr. 120’000.– vorgesehen.

Kenntnisnahme der Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Sanierung Schulanlage
Am 13. Dezember 2022 genehmigte die Gemeindeversammlung einen Kredit von Fr. 240’000.– für die Sanierung der Schulanlage. Die Gesamtkosten beliefen sich auf Fr. 229’205.55. Dank einzelner Einsparungen und der grossen Eigenleistung des Werkhofteams wurden die Kosten um Fr. 10’794.45 unterschritten.

Neufassung Organisationsreglement
Die Versammlung genehmigt die Neufassung des Organisationsreglements, welches per 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Die Neufassung sieht Änderungen im Bereich der Ausgabenkompetenz des Gemeinderates, Änderungen betreffend der Zuständigkeiten des Gemeinderates sowie die Aufhebung der Schulkommission vor.

Änderung Personalreglement
Die Versammlung genehmigt kleine Änderungen des Personalreglements, welches per 1. Januar 2024 in Kraft tritt.

Wahlen
Folgende Personen wurden von der Versammlung für die Amtsdauer von 4 Jahren (2024–2027) in den Gemeinderat gewählt:

• Gustav Stähli, Gemeindevizepräsident (bisher)
• Franz Blatter, Gemeinderat (bisher)
• Benjamin Haslebacher, Gemeinderat (neu)

Benjamin Haslebacher wird das Amt der per Ende 2023 zurücktretenden Gemeinderätin Ursula Willi übernehmen. Herzlich willkommen im Gemeinderat!

Benjamin Haslebacher.

Der Gemeinderat orientiert unter dem Traktandum Verschiedenes zudem über folgende Punkte:

• Vorstellung neue Gemeindeverwalterin-Stv. Vivien Robinson
• Durchsetzung Gebührenreglement im Bereich der Beanspruchung von öffentlichem Grund
• Petition Platane
• Informationsveranstaltung Verlegung Brienzwilerstrasse im Jahr 2024
• Erweiterung Felsabbau Ballenberg Ost
• Sanierung Wolfbielbrücke
• Brienzer Wildbäche
• Überarbeitung Gefahrenkarte
• Abgeschlossene, laufende und künftige Strassenprojekte
• Abschluss Neubau ARA Brienz
• Neue Ansprechperson im Bereich der Siedlungsentwässerung ab 1. Januar 2024
• Rückblick Schulstart Gesamtschule Brienz

Die zurücktretende Gemeinderätin Ursula Willi wird speziell verabschiedet.

Im Anschluss dankt die Gemeindepräsidentin Anita Abächerli den Anwesenden für die Teilnahme an der Versammlung und das Vertrauen in die Behörde und lädt zum Apéro ein.