Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 13. Mai 2020

Schulsozialarbeit Bödeli
Der Ausschuss Schulsozialarbeit Bönigen-Interlaken-Matten-Unterseen unterbreitete
dem Gemeinderat das Jahresreporting 2019. Die Schulsozialarbeit erbringt im Wesentlichen folgende Leistungen: Beratung Schüler/innen, Beratung Lehrpersonen/Schulleitung, Beratung Eltern, Früherkennung/Prävention, Informations- und Kooperationsleistungen, Administration. Die Schulsozialarbeit führte nach Abschluss des Berichtsjahres insgesamt 180 Dossiers, wobei in der Berichtsperiode 81 neue Fälle registriert wurden.
Die Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 238’232.30 ab, budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 296’636.30. Der Anteil Matten an den Kosten beträgt Fr. 50’369.95 (Vorjahr Fr. 50’488.60).

IBI – Verträge
Der Gemeinderat hat folgende Verträge genehmigt, welche die Einwohnergemeinde Interlaken im Zusammenhang mit der Gründung der IBI AG unterbreitete:

• Aktienkaufvertrag
• Aktionärsbindungsvertrag
• Konzessionsvertrag mit Leistungs­vereinbarung

Der Art. 19 des Konzessionsvertrags wurde aufgrund der an der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2018 beschlossenen Auflagen wie folgt angepasst:
«Die öffentlichen Brunnen einschliesslich der Zuleitungen (Dorfbrunnenanlage) sind im Eigentum der Konzessionsgeberin (Gemeinde Matten)».

Sanierung Brunnenleitung
Die Industriellen Betriebe Interlaken werden in diesem Sommer an der Rugenstrasse die Elektro- und Gasleitung im Bereich Hausnr. 23 und der Einfahrt Feldgässli sanieren. Im selben Bereich befindet sich eine alte Grauguss-Wasserleitung, welche die Dorfbrunnen mit Trinkwasser versorgt. Da in den nächsten Jahren die Sanierung der Brunnenleitung ansteht, sollen die Synergien genutzt werden und das Teilstück von rund 130 m gleichzeitig mit einer neuen PE-Leitung ersetzt werden. Der Gemeinderat hat dazu einen Kredit von Fr. 53’000.– bewilligt.

Einbürgerungen
Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis, dass der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern das Schweizer Bürgerrecht an folgende Person erteilt hat:

• Delija Jashar, Pfarrweg 3

Beitragsleistungen
Der Gemeinderat hat folgende Beitrags­gesuche bewilligt:
Beitrag von Fr. 1000.– an das Freilichtmuseum Ballenberg für die Dokumentierung der Museumsgebäude (Mattenhaus).
Jährlich wiederkehrender Beitrag von Fr. 0.20 pro Einwohner von Matten für die Budgetberatung plus der Kirchgemeinden Interlaken-Oberhasli, was für das Jahr 2020 einem Beitrag von Fr. 820.– entspricht.
Solidaritätsbeitrag von Fr. 5890.– an die Interlaken Classics trotz Absage infolge Coronavirus für die anfallenden Kosten im Jahr 2020 und zur Sicherung der Existenz des Vereins.

Allgemeiner Fürsorgefonds
Unter dem Namen «Allgemeiner Fürsorgefonds» besteht eine unselbständige Stiftung in der Einwohnergemeinde Matten. Mit Verfügung vom 13. August 1999 stimmte das Amt für Gemeinden und Raumordnung dieser Zweckänderung verschiedener bisheriger Stiftungen zu. Der Fürsorgefonds soll zur Abdeckung von Fürsorgeleistungen und weiteren notwendigen Leistungen, welche nicht unter übergeordnetes Recht fallen und nicht durch andere Fonds oder Hilfsmittel abgedeckt werden können, dienen. Antragsberechtigt sind Personen, die in der Gemeinde Matten zivilrechtlichen Wohnsitz haben und am Rand des sozialen Existenzminimums leben.
Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis, dass im Jahr 2019 dem Fonds Beiträge von total Fr. 5790.15 belastet worden sind. Der Saldo des «Allgemeinen Fürsorgefonds» beträgt per 31. Dezember 2019 Fr. 153’613.75.

Abrechnung Detailerschliessung Flugplatz
Der Gemeinderat hat am 15. April 2019 für die Detailerschliessung Flugplatz einen Kredit von Fr. 85’000.– bewilligt. Die Kostenabrechnung sieht wie folgt aus:
Ingenieurleistungen: Fr. 7570.50
Baumeisterarbeiten Fr. 51’504.39
Gesamtkosten Fr. 59’074.89
Minderaufwand gegenüber Kredit Fr. 25’925.11