Aus dem Gemeinderat

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Aufgrund der ausserordentlichen Lage ist momentan nicht bekannt, ob die auf den 11. Juni 2020 festgelegte Gemeindeversammlung stattfinden kann. Die Durchführung von Gemeindeversammlungen fällt unter das gestützt auf die Covid-19 Verordnung 2 geltende Veranstaltungsverbot des Bundes. Der Bundesrat hat jedoch angekündigt, dass das Versammlungsverbot ab 8. Juni 2020 gelockert wird. Details dazu will er an seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 beschliessen.
Der Gemeinderat hat verschiedene Alternativen geprüft und beschlossen, am bereits angekündigten Datum von Donnerstag, 11. Juni 2020, festzuhalten. Die Gemeindeversammlung soll jedoch im Eissportzentrum Jungfrau durchgeführt werden, um allfällige Abstandsvorschriften einhalten zu können. Falls die Durchführung der Gemeindeversammlung am 11. Juni 2020 nicht möglich ist, hat der Gemeinderat den Mittwoch, 1. Juli 2020, sowie den Donnerstag, 13. August 2020, als Ersatzdatum festgelegt.
Der Gemeinderat hat für die Gemeindeversammlung folgende Traktandenliste beschlossen:
  1. Jahresrechnung 2019;
    1. Kenntnisnahme der Nachkredite
    2. Genehmigung der Jahresrechnung 2019
  2. Baureglement; Beschlussfassung über die Anpassung an die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV)
  3. Beschlussfassung betreffend Zonenplanänderung ZöN K (Kindergarten Unterdorf), ZöN L (Gemeindeverwaltung) und ZöN M, (Kesslergasse)
  4. Sanierung Unterdorfstrasse; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 200’000.–
  5. Sanierung Aenderbergstrasse; Beschlussfassung über die Erhöhung des Verpflichtungskredits um Fr. 100’000.–auf neu Fr. 425’000.–
  6. Sanierung Turnhalle Moos; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 2’325’000.–
  7. Bödeli Bibliothek; Beschlussfassung über einen jährlichen Beitrag von rund Fr. 38’000.– gemäss Verteilschlüssel
  8. Beschlussfassung über das neue Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Abwasser Region Interlaken
  9. Ersatzwahlen:
    1. Wahl eines Mitglieds in die ­Baukommission
    2. Wahl eines Mitglieds in die ­Geschäftsprüfungskommission
  10. Verschiedenes

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