Aus dem Gemeinderat
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Kurtaxenreglement
Der Gemeinderat hat auf Antrag der Tourismusorganisation Interlaken beschlossen, das Kurtaxenreglement vom 17. Dezember 1985 anzupassen.
Die deutliche Zunahme von Airbnb-Angeboten erschwert den Bezug der kantonalen Beherbergungsabgabe und der Kurtaxe. Es laufen deshalb Verhandlungen auf verschiedener Ebene, dass die kantonale Beherbergungsabgabe durch die Airbnb-Organisationen anstelle der Tourismusorganisationen bezogen werden kann. Damit ein solcher Bezug auch für die Kurtaxe möglich ist und die Betreiberinnen und Betreiber von Airbnbs nur mit einer Stelle abzurechnen haben, braucht es eine Rechtsgrundlage.
Der neue Absatz 2 von Artikel 6 des Kurtaxenreglements sieht deshalb vor, dass der Gemeinderat den Vollzug des Kurtaxenreglements mittels Verordnung ganz oder teilweise einer anderen Organisation übertragen kann. Die Anpassung ist auf den 1. Januar 2019 vorgesehen. Das Geschäft wird der nächsten Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung unterbreitet.
Arbeitsgruppe Anpassung Baureglement
Das Gemeindebaureglement muss der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV) angepasst werden. Die Bau- und Planungskommission hat diesbezüglich einen Planungsauftrag an die Firma Ecoptima AG, Bern, erteilt.
Um die Planungsaufgabe zu begleiten wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Der Gemeinderat wählte folgende Personen in die Arbeitsgruppe:
Der Gemeinderat nahm von folgendem Prüfungserfolg Kenntnis und gratuliert zum erfolgreichen Abschluss:
Géraldine Gafner, Lehrabschluss als Kauffrau EFZ in der Gemeindeverwaltung
Wagnerenstrasse
Durch den ständigen Verkehr von schwereren Fahrzeugen wurden die Randsteine der Wagnerenstrasse im Bereich Strübishubel schon seit Langem weggedrückt und die Strasse beschädigt. Die Strasse muss deshalb in diesem Bereich saniert werden. Gemäss Kostenvoranschlag betragen die Sanierungskosten total Fr. 90’000.–. Der Gemeinderat hat den Verpflichtungskredit von Fr. 90’000.– für die Verbreiterung Wagnerenstrasse bewilligt.
Altkleidersammlungen
Der Gemeinderat hat der Beitrittserklärung zur Rahmenvereinbarung zwischen der Avag und Texaid (inkl. Tochtergesellschaft Contex AG) zugestimmt. Damit schliesst sich die Gemeinde Matten einer einheitlichen und koordinierten Altkleidersammlung an. Die Beitrittserklärung wurde für eine Dauer von fünf Jahren abgeschlossen. Die Vergütung pro gesammeltem Kilo Altkleider und Schuhe wurde wie folgt festgelegt:
An der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017 wurde der Verpflichtungskredit für die Anschaffungen Informatik der Schule im Gesamtbetrag von Fr. 120’000.– bewilligt. Die ganze Anschaffung erfolgt in verschiedenen Tranchen.
Der Gemeinderat hat innerhalb des beschlossenen Kredits eine weitere Tranche in der Höhe von Fr. 37’211.– für die Beschaffung von iPads und neuen Druckerlösungen bewilligt.
Baubewilligungen
Es wurde folgende Baubewilligung erteilt:
Der Gemeinderat hat auf Antrag der Tourismusorganisation Interlaken beschlossen, das Kurtaxenreglement vom 17. Dezember 1985 anzupassen.
Die deutliche Zunahme von Airbnb-Angeboten erschwert den Bezug der kantonalen Beherbergungsabgabe und der Kurtaxe. Es laufen deshalb Verhandlungen auf verschiedener Ebene, dass die kantonale Beherbergungsabgabe durch die Airbnb-Organisationen anstelle der Tourismusorganisationen bezogen werden kann. Damit ein solcher Bezug auch für die Kurtaxe möglich ist und die Betreiberinnen und Betreiber von Airbnbs nur mit einer Stelle abzurechnen haben, braucht es eine Rechtsgrundlage.
Der neue Absatz 2 von Artikel 6 des Kurtaxenreglements sieht deshalb vor, dass der Gemeinderat den Vollzug des Kurtaxenreglements mittels Verordnung ganz oder teilweise einer anderen Organisation übertragen kann. Die Anpassung ist auf den 1. Januar 2019 vorgesehen. Das Geschäft wird der nächsten Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung unterbreitet.
Arbeitsgruppe Anpassung Baureglement
Das Gemeindebaureglement muss der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV) angepasst werden. Die Bau- und Planungskommission hat diesbezüglich einen Planungsauftrag an die Firma Ecoptima AG, Bern, erteilt.
Um die Planungsaufgabe zu begleiten wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Der Gemeinderat wählte folgende Personen in die Arbeitsgruppe:
- Andreas von Allmen, Bauvorsteher
- Christian Abbühl, Bauverwalter
- Markus Aemmer, Sachbearbeiter Hochbau
- Mathias Boss, Bau- und Planungskommission
- Andreas Ritschard, Bau- und Planungskommission
- Beatrice Lengacher Althaus, Architektin
- Olivier Geringer, Gemeinderat
Der Gemeinderat nahm von folgendem Prüfungserfolg Kenntnis und gratuliert zum erfolgreichen Abschluss:
Géraldine Gafner, Lehrabschluss als Kauffrau EFZ in der Gemeindeverwaltung
Wagnerenstrasse
Durch den ständigen Verkehr von schwereren Fahrzeugen wurden die Randsteine der Wagnerenstrasse im Bereich Strübishubel schon seit Langem weggedrückt und die Strasse beschädigt. Die Strasse muss deshalb in diesem Bereich saniert werden. Gemäss Kostenvoranschlag betragen die Sanierungskosten total Fr. 90’000.–. Der Gemeinderat hat den Verpflichtungskredit von Fr. 90’000.– für die Verbreiterung Wagnerenstrasse bewilligt.
Altkleidersammlungen
Der Gemeinderat hat der Beitrittserklärung zur Rahmenvereinbarung zwischen der Avag und Texaid (inkl. Tochtergesellschaft Contex AG) zugestimmt. Damit schliesst sich die Gemeinde Matten einer einheitlichen und koordinierten Altkleidersammlung an. Die Beitrittserklärung wurde für eine Dauer von fünf Jahren abgeschlossen. Die Vergütung pro gesammeltem Kilo Altkleider und Schuhe wurde wie folgt festgelegt:
- Wenn mehrere Sammelorganisationen in der Gemeinde sammeln: Fr. –.25
- Wenn Texaid exklusiv in der Gemeinde sammelt: Fr. –.35
An der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017 wurde der Verpflichtungskredit für die Anschaffungen Informatik der Schule im Gesamtbetrag von Fr. 120’000.– bewilligt. Die ganze Anschaffung erfolgt in verschiedenen Tranchen.
Der Gemeinderat hat innerhalb des beschlossenen Kredits eine weitere Tranche in der Höhe von Fr. 37’211.– für die Beschaffung von iPads und neuen Druckerlösungen bewilligt.
Baubewilligungen
Es wurde folgende Baubewilligung erteilt:
- Tschiemer Erich und Susanne, Rütistrasse 12; Umbau und Anbau an bestehendes Wohnhaus, Parzelle Nr. 1390.
