Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 06. April 2017

Jahresrechnung 2016
Die Jahresrechnung 2016 wurde zum ersten Mal aufgrund der ab 2016 gültigen neuen Buchführungs- und Rechnungslegungsvorschriften HRM2 des Kantons Bern erstellt. Hintergrund dieser neuen Vorschriften sind eine Verbesserung der Transparenz und Information sowie die Angleichung an höhere Rechnungslegungsstandards, welche für das Gemeinwesen in der ganzen Schweiz Gültigkeit haben sollen. Zusätzlich wird eine Verbesserung der Vergleichbarkeit zwischen Kantonen und Kommunen erwartet. Da für den Laien – und das sind wohl die meis-
ten unter uns – die Rechnungslegungsvorschriften schwer verständlich sind, seien hier nochmals kurz die wesentlichen Elemente der neuen Rechnungspräsentation in Erinnerung gerufen:
Bis und mit Rechnungs- und Budgetjahr 2015 wurde den Stimmbürgerinnen und -bürgern «nur» ein Resultat
der Rechnung zur Genehmigung vorgelegt, und zwar das Resultat des Steuerhaushaltes. Die Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen (in Niederried Wasser, Abwasser, Abfall, Badeplatz, Bootsplatz und Parkplätze) wurden eher informativ zur Kenntnis gebracht, da deren Rechnungsergebnisse jeweils über ihr «eigenes» Eigenkapital ausgeglichen wurden und das Jahresergebnis (Steuerhaushalt) nicht beeinflussten.
Mit der Einführung der neuen Rechnungslegungsvorschriften ist das Ergebnis der Jahresrechnung in drei Stufen darzustellen:

• Ergebnis des Gesamthaushalts (Allgemeiner Haushalt bzw. Steuerhausalt einschliesslich Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen), welches durch die Gemeindeversammlung zu genehmigen ist.
• Ergebnis des Allgemeinen Haushalts (bisheriger Steuerhaushalt, ohne Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen).
• Einzelergebnisse der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen.

Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung die Jahresrechnung 2016, bestehend aus Erfolgsrechnung, Inves-
titionsrechnung sowie Bilanz, zuhanden der Gemeindeversammlung vom 2. Juni 2017 verabschiedet. Der Gesamthaushalt 2016 schliesst mit einem Gesamtertragsüberschuss von Fr. 35‘136.52 ab (Budget 2016 Ertragsüberschuss Fr. 9‘610.00) Darin weisen der Allgemeine Haushalt bzw. Steuerhaushalt einen Aufwandüberschuss von Fr. 752.97 (Budget 2016 Aufwandüberschuss Fr. 3‘175.00) und die Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen einen Ertragsüberschuss von insgesamt Fr. 36‘889.49 (Budget 2016 Ertragsüberschuss insgesamt Fr. 12‘785.00) aus.
Das Ergebnis im Allgemeinen Haushalt konnte nur durch verschiedene Kosteneinsparungen bzw. Minderausgaben erreicht werden, da im Jahr 2016 die Einnahmen aus ordentlichen Gemeindesteuern insgesamt um rund Fr. 70‘000.– unter dem Budget und rund Fr. 106‘000.– unter dem Vorjahr lagen. Der Grund liegt darin, dass im Jahr 2016 durch die Steuerverwaltung des Kantons verschiedene Steuerteilungen aus den Vorjahren vorgenommen wurden, welche sich erst im Jahr der definitiven Veranlagung auswirken. Ebenfalls sind im Jahr 2016 verschiedene Veranlagungen von Steuerpflichtigen aus Vorjahren korrigiert worden und haben die Steuereinnahmen entsprechend negativ beeinflusst. Zusätzlich mussten Abschreibungen und notwendige Wertberichtigungen auf Steuerguthaben von rund Fr. 34‘000.– verbucht werden, welche um rund Fr. 20‘000.– über dem Budget bzw. rund Fr. 9‘000.– über dem Jahr 2015 lagen. Diese Mindereinnahmen bei den ordentlichen Steuern konnten nur teilweise durch Mehreinnahmen bei Sondersteuern (Sonderveranlagungen, Grundstückgewinnsteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern) und tieferen Zinsaufwendungen kompensiert werden. Kritische Positionen bilden aber weiterhin die Kostenentwicklung in den Bereichen Verwaltung, Bildung, Soziales sowie Mehrbelastungen bzw. Mindereinnahmen aus dem Finanz- und Lastenausgleich. So betrug der Betrag aus dem Finanzausgleich 2016 Fr. 24‘000.– weniger als im Budget bzw. Fr. 17‘000.– weniger als im Vorjahr.
Beim positiven Ergebnis der Spezialfinanzierungen fallen vor allem die Ertragsüberschüsse der Wasserversorgung von Fr. 5‘101.21 (budgetierter Aufwandüberschuss Fr. 300.–), der Abwasserentsorgung von Fr. 24‘113.04 (budgetiert Fr. 14‘445.–) sowie der Parkplätze von Fr. 6‘702.20 (budgetiert Fr. 3‘260.–) ins Gewicht. Bei der Wasserversorgung sei in Erinnerung gerufen, dass im Budget 2017 Mehraufwendungen von rund Fr. 18‘000.– für gesetzlich vorgegebene Abschreibungen auf den neuen Wiederbeschaffungswerten der Reservoirsanierung vorgesehen sind.
In der Investitionsrechnung 2016 wurden Ausgaben getätigt für den neuen Generellen Wasserversorgungsplan von Fr. 17‘436.50, den Investitionskostenanteil ARA Interlaken und die Schutzwaldpflege von Fr. 209‘439.05. Die Ausgaben im Forst sind durch Kantonsbeiträge und Holzerlöse (zum Teil aus Vorjahren) vollständig gedeckt worden.
Das Resultat der Jahresrechnung 2016 mag in einem ersten Moment als gut bezeichnet werden. Wie aber bereits in den Vorjahren ist zu berücksichtigen, dass einerseits verschiedene Aufwendungen und Erträge einmaligen Charakter haben (z.B. Sondersteuern, zeitlich beschränkte Beiträge an Schulbus etc.) und Kostensteigerungen im Bildungswesen sowie im Sozialen absehbar sind. Anderseits werden seit einiger Zeit durch die Gemeinderäte zugunsten der Allgemeinheit ausserordentlich viele nicht entschädigte Arbeiten im Umfang von mehreren Fr.10‘000.– geleistet. Diese Arbeiten müssen inskünftig durch qualifiziertes Fachpersonal der Gemeindeverwaltung
mit entsprechenden Mehrkosten erbracht werden.
Das zukünftige finanzielle Gleichgewicht der Gemeinde kann deshalb nur durch Mehreinnahmen bei den Steuern aufrecht erhalten werden, vorzugsweise durch die Erhöhung der Anzahl Steuerpflichtigen. Dieses Unterfangen dürfte aber unter anderem angesichts der ungenutzten Baulandreserven und einem Zweitwohnungsanteil von 48,53% schwierig sein. Mit diesem Anteil liegt die Gemeinde Niederried hinter den eigentlichen Feriendestinationen wie Saanen, Lauterbrunnen, Hasliberg, Grindelwald etc. auf Platz 9 (!) der 30 Oberländer Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20%.

Personelles
Trotz intensiven Bemühungen konnte die Stelle des Gemeindeschreibers noch nicht besetzt werden. Die bisher eingegangenen wenigen Bewerbungen entsprechen den Anforderungen nicht. Es ist absehbar, dass auf den 1. Juni 2017 die Stelle nicht mit einem Festangestellten besetzt werden kann. Der Gemeinderat wird deshalb gezwungen sein, eine Übergangslösung mit einer qualifizierten externen Person zu organisieren.
Am 4. April hat die für Marianne Moser eingestellte Verwaltungsangestellte Nicole Abplanalp ihre 50%-Stelle bei der Gemeinde Niederried angetreten. Marianne Moser wird sie während eines Monats in ihre Aufgaben einführen. Der Gemeinderat heisst Nicole Abplanalp auch im Namen der Bevölkerung willkommen und wünscht ihr einen guten Start.