Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 19. Juni 2019

Schifffahrt Brienzersee
Wie viele Bewohner bereits festgestellt oder selbst erfahren haben, ist der Fahrplan 2019 gegenüber den Vorjahren für unsere Gemeinde unattraktiv geworden. Einerseits wurde jeweils je ein Kurs nach Brienz und Interlaken gestrichen, anderseits verunmöglicht das bestehende Angebot wie bisher eine Rundfahrt auf demselben Schiff. Der Gemeinderat hat sich deshalb schriftlich bei der BLS beschwert und das Unternehmen gebeten, ihre Stra­tegie zu überdenken und sich nicht nur vom reinen Profitdenken leiten zu lassen. Der Brief wurde zur Information ebenfalls an die Brienzerseegemeinden sowie an die Regio­nalkonferenz Oberland Ost gesandt. Der Gemeinderat hofft auf ein positives Echo.

Kündigung Spielgruppe Suggiture
Die Leiterin der Spielgruppe Suggiture im ehemaligen Kindergarten hat mangels Interessenten den Mietvertrag gekündigt und wird ihre Spielgruppe nach Ringgenberg verlegen. Der Gemeinderat bedauert diesen Entscheid und wünscht der Spielgruppe am neuen Ort viel Erfolg. Über die weitere Verwendung der Räumlichkeiten ab Oktober 2019 wird der Gemeinderat zu gegebener Zeit informieren.

Resolution «Erhalt der Gemeindevielfalt» unterzeichnet
Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über den Finanz- und Lasten­ausgleich in Vernehmlassung gegeben, welche unter anderem eine Kürzung der Mindestausstattung für finanzschwache Gemeinden vorsieht. Dies hätte auf die Gemeinde Niederried einen existenziellen Einfluss. An einer Landsgemeinde «zum Erhalt der Gemeindevielfalt» vom 30. April 2019 in Wimmis, an welcher der Gemeinderat Niederried vertreten war, haben rund 200 Gemeindevertreter des Kantons Bern eine Resolution verabschiedet, welche vom Regierungsrat unter anderem forderte, auf diese Massnahme zu verzichten und am bewährten Finanz- und Lastenausgleich zwischen Kanton und Gemeinden festzuhalten. Damit wollten sie geschlossen gegen den «Fusionsdruck» des Kantons auftreten.
Nicht nur die Kürzung des Finanzausgleichs war der Grund für die Lands­gemeinde, welche die Gemeinde Wimmis einberufen hatte. Entscheidungen des Kantons häufen sich, welche sich zum Nachteil ländlicher Gemeinden und deren Bevölkerung auswirken. Immer mehr konzentriere der Kanton Bern die Entwicklungsmöglichkeiten auf die grossen Zentren und deren Agglomerationen. Beispiel ist auch der kantonale Richtplan: Ländliche Gemeinden haben kaum noch Möglichkeiten, Bauland einzuzonen, und zahlreiche landwirtschaftliche Bauten ausserhalb der Bauzone können immer weniger genutzt werden.
Die Landsgemeinde hatte einstimmig beschlossen, dem Kanton aufzuzeigen, dass die Gemeinden mit dieser Haltung nicht einverstanden sind. Dazu wurde erwähnte Resolution vorbereitet, welche die Forderung beinhaltete, dass alle Gemeinden im Kanton Bern gleich behandelt werden sollen, unabhängig von ihrer geografischen Lage, Fläche, Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft. Auf Zwangs- und Druck­mittel für Fusionen durch den Kanton solle verzichtet werden, solange die Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen. Auch wollte die Reso­lution erwirken, dass bezüglich Gemeinde­fusionen keine Ziele in zeitlicher und quantitativer Hinsicht gesetzt werden. Der Gemeinderat Niederried hatte diese Resolution genehmigt und unterzeichnet. Und siehe da, der Grosse Rat des Kantons Bern hat letzte Woche nicht zuletzt aufgrund der Reaktion der Gemeinden auf die Kürzung der Mindestausstattung verzichtet.

Naturgefahr beseitigt
Von verschiedenen aufmerksamen Bürgern wurde der Gemeinderat darauf aufmerksam gemacht, dass zwischen unterer Hegistrasse und Waldweg im Bereich Hegi ein grösserer Felsblock oberhalb bewohnter Gebäude instabil sei bzw. sich hangabwärts bewege. Es bestünde die Gefahr des Wegrollens. Aufgrund einer Besichtigung wurde erkannt, dass ein rascher Handlungsbedarf besteht. Der Gemeinderat hat die Firma Ghelma mit einem Kostendach von Fr. 6000.– beauf­tragt, die entsprechenden Massnahmen zur Beseitigung der Gefahr zu ergreifen. Der Steinblock wurde in der Folge maschinell zertrümmert, so dass die kleinen Brocken kein Risiko mehr darstellen.

Erteilte Baubewilligungen
Folgende Baubewilligungen wurden erteilt:

• Eliane und Stephan Soom, Neubau Einfamilienhaus, Parzelle Nr. 679, Breitenackerstrasse
• André Studer, Totalsanierung Innen­ausbau, Parzelle Nr. 356, Hauptstrasse 8
• Ruedi Jaggi, Erweiterung Hobbyraum, Parzelle Nr. 591, Bahnhof.