Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 10. April 2019

Jahresrechnung 2018
Zur Erinnerung: Mit der Einführung
der neuen Rechnungslegungsvorschriften HRM2 im Jahr 2016 ist das Ergebnis der Jahresrechnung in drei Stufen darzustellen:

• Ergebnis des Gesamthaushalts (Allgemeiner Haushalt bzw. ehemals Steuerhaushalt einschliesslich Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezial­finanzierungen).
• Ergebnis des Allgemeinen Haushalts (ehemals Steuerhaushalt, ohne Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezial­finanzierungen).
• Einzelergebnisse der gebührenfinan­zierten Spezialfinanzierungen.

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 14. März 2019 die Jahresrechnung 2018, bestehend aus Erfolgsrechnung 2018, Investitionsrechnung 2018 sowie Bilanz auf den 31. Dezember 2018, zuhanden der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2019 verabschiedet. Der Gesamthaushalt 2018 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 160’727.18 ab (Budget 2018 Ertragsüberschuss Fr. 2052.–). Darin weisen der Allgemeine Haushalt bzw. Steuerhaushalt einen Ertragsüberschuss von Fr. 136’134.84 (Budget 2018 Aufwandüberschuss Fr. 1551.–) und die Ergebnisse der gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen einen Ertragsüberschuss von insgesamt Fr. 24’592.34 (Budget 2018 Ertragsüberschuss insgesamt Fr. 3603.–) aus.
Das an und für sich erfreuliche Ergebnis im Allgemeinen Haushalt resultiert aus Sonderveranlagungen (Liquidationsgewinne, Grundstückgewinne) von rund Fr. 74’000.– (budgetiert Fr. 10’000.–), welche einmaligen Charakter haben, sowie Mehreinnahmen bei den direkten Steuern von ebenfalls rund Fr. 74’000.–. Darin enthalten sind Fr. 19’000.– Eingänge von früher abgeschriebenen Steuern, welche einen periodenfremden Ertrag darstellen. Im Weiteren wurden im Berichtsjahr 2018 Rückstellungen aus den Vorjahren über rund Fr. 25’000.– aufgelöst, welche aufgrund des Wegfalls der Risiken aufgelöst werden mussten. Daneben sind Kosteneinsparungen zu verzeichnen, welche Mehraufwendungen in verschiedenen Bereichen kompensiert haben. Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften sind bei einem Ertragsüberschuss zusätzliche Abschreibungen bis zur Höhe der Nettoinvestitionen vorzunehmen (Erhöhung Selbstfinanzierung Investitionen). Dies macht im Jahr 2018 einen Betrag von Fr. 17’147.20 aus, welcher beim Ertragsüberschuss des Allgemeinen Haushalts bereits berücksichtigt ist.
Beim positiven Ergebnis der Spezialfinanzierungen von total Fr. 2’592.34 fallen vor allem der Aufwandüberschuss der Wasserversorgung von Fr. 852.55 (budgetierter Aufwandüberschuss Fr. 3652.–) sowie die Ertragsüberschüsse der Abwasserentsorgung von Fr. 25’997.96 (budgetiert Fr. 1844.–) und der Parkplätze von Fr. 8127.05 (budgetiert Fr. 3135.–) ins Gewicht. Bei der Wasserversorgung sei in Erinnerung gerufen, dass seit der Rechnung 2017 Mehraufwendungen von rund Fr. 18’000.– für gesetzlich vorgegebene Abschreibungen auf die neuen Wiederbeschaffungswerte vorgesehen sind. Ferner belasten verschiedene Leitungsbrüche die Rechnung 2018 der Wasserversorgung mit rund Fr. 21’000.–, so dass trotz Gebührenerhöhung ab 1.1.2018 der oben erwähnte Aufwandüberschuss entstanden ist. Der Aufwandüberschuss ist durch das Eigenkapital der Wasserversorgung gedeckt.
In der Investitionsrechnung 2018 wurden Ausgaben (Zahlen auf 1000 Fr. gerundet) getätigt im Forst von rund Fr. 131’000.– (Objektschutzwaldkredit), welche durch Kantonsbeiträge und Holzerlöse vollständig gedeckt wurden. Im Bereich Wasserversorgung wurden rund Fr. 163’000.– investiert, wobei Fr. 56’000.– für das neue Reservoir, Fr. 71’000.– als gebundene Ausgaben für verschiedene Leitungsbrüche (wertvermehrender Teil), Fr. 11’000.– für die Ringleitung Schorenstrasse, Fr. 15’000.– für die vom Kanton vorgeschriebene Schutzzonenüberprüfung der Wasserversorgung sowie Fr. 9000.– für die Aufarbeitung des Leitungskatasters. Weiter wurden Investitionen in den Bereichen Verwaltung (Fr. 16’000.– für neuen Server), im Strassenbereich (Fr. 16’000.– für die öffentliche Beleuchtung untere Gasse/Schorenstrasse) sowie in verschiedene Anpassungen in der Planung (Fr. 15’000.– HÖREB-Kataster, Fr. 4000.– Zonenplan Schulhausareal/ARA) vorgenommen.
Das Resultat der Jahresrechnung 2018 kann in einem ersten Moment als sehr gut bezeichnet werden. Wie aber bereits in den Vorjahren ist zu berücksichtigen, dass einerseits verschiedene Aufwendungen und Erträge wie oben erwähnt einmaligen Charakter haben (Sondersteuern, zeitlich beschränkte Beiträge an Schulbus, Auflösung von Rückstellungen etc.) und Kostensteigerungen im Bildungswesen sowie im Sozialen absehbar sind. Weitere Details zur Jahresrechnung 2018 werden im Info-Blatt zur Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2019 publiziert.

Waldrevier Niederried
Fritz Fankhauser wird per Ende April 2019 seine Tätigkeit als Revierförster bei der Einwohnergemeinde Ringgenberg aufgeben. Der Gemeinderat bedauert diese Entwicklung, hat doch Fritz Fankhauser in all den Jahren seines Einsatzes auch im Revier Niederried die Verantwortung innegehabt und mit seinem grossartigen Engagement unseren Wald betreut. Der Gemeinderat wünscht ihm für seine zukünftige Tätigkeit alles Gute und viel Erfolg.
Bis Ende 2019 wurde durch das Amt für Wald des Kantons Bern der Revierförster Norbert Hildebrand aus Oberried als Ansprechperson für die Einwohner- und Burgergemeinde Niederried bezeichnet, unterstützt durch Abteilungsförster der Waldabteilung Alpen (WAA). Das Amt macht darauf aufmerksam, dass Norbert Hildebrand ausschliesslich die kantonalen Aufgaben wahrnehmen kann. Für betriebliche Belange sind die Waldeigentümer gemäss kantonalem Waldgesetz (KWaG Art. 8) selber verantwortlich.

Neuer Mitarbeiter Werkgruppe
Wie bereits kommuniziert, hat Ueli Blatter seine 40 %-Stelle bei der Gemeinde auf Ende April 2019 gekündigt. Die aufgrund der zwei Stelleninserate eingegangenen Bewerbungen konnten aus verschiedenen Gründen leider nicht berücksichtigt werden. Knacknuss waren einerseits die Verfügbarkeit bei Spontaneinsätzen (Wasser/Abwasser/Schneeräumung/Naturereignisse z.B. Forst) sowie die Nachfolgeregelung für Werner Häsler, welcher in einigen Jahren pensioniert wird. Der Gemeinderat hat sich deshalb entschieden, Christian Grassmugg mit einem Pensum von 80 % per 1. Juli 2019 anzustellen. Christian Grassmugg ist österreichischer Staatsangehöriger und lebt seit fast zehn Jahren in der Gemeinde Niederried. Die Erhöhung des Pensums zum bisherigen Stelleninhaber lässt sich damit rechtfertigen, dass wie erwähnt die Nachfolge aufgegleist werden kann, verschiedene Arbeiten nicht mehr an Dritte (Kosten) vergeben werden müssen und bisher angefallene Überstunden z.B. bei Ferienablösungen, Zivilschutz- und weiteren Zusatzeinsätzen auf ein Minimum reduziert werden können.

Strassenreinigungsmaschine
Bisher wurden die Gemeindestrassen periodisch durch Mitarbeiter und die Maschine der Gemeinde Ringgenberg gereinigt. Diese eher sporadischen Einsätze konnten nicht mehr befriedigen, da in den Zwischenzeiten die Strassen zum Teil stark verschmutzt waren. Aufgrund verschiedener diesbezüglicher Beschwerden aus der Bevölkerung und Kosten-Nutzen-Überlegung hat der Gemeinderat beschlossen, der Werkgruppe eine Occasionsmaschine zur Verfügung zu stellen, welche geprüft für einen Betrag von rund Fr. 15’000.– gekauft werden konnte. Die Strassenreinigung kann damit flexibel und bedarfsgerecht durchgeführt werden.