Aus dem Gemeinderat

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Finanzplan 2017 – 2022
Über den Finanzplan 2017 – 2022 konnte im Infoblatt nicht orientiert werden, da er erst nach Drucklegung von der Kantonalen Planungsgruppe (KPG) eingetroffen ist. Mit Bericht vom 17. November 2017 konnte nun der Gemeinderat vom Ergebnis der Finanzplanung Kenntnis nehmen und kann die Gemeinde mit dieser Publikation sowie an der Gemeindeversammlung wie folgt orientieren.
Der Finanzplan 2017 – 2022 basiert auf der Rechnung 2016 sowie den Budgets 2017 und 2018 einschliesslich dem mittelfristigen Investitionsprogramm. Beim Personalaufwand wurde ab 2019 ein Zuwachs (Teuerung, Wirtschaftsentwicklung) von 1,5 %, beim Sachaufwand ein Zuwachs von 0,8 % bis 1 % (erwartete Teuerungsentwicklung) kal­kuliert, und die Abschreibungen erhöhen sich im Rahmen der getätigten Investitionen. Einen moderaten Einfluss auf die zukünftigen Kosten hat die prognostizierte Zunahme im nicht beeinflussbaren Bereich Finanz- und Lastenausgleich betreffend Soziale Wohlfahrt (Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe, öffentlicher Verkehr). Im Bildungswesen werden die Kosten im Betrachtungszeitraum empfindlich ansteigen (Steigerungen bei Lehrerge­haltskosten durch Finanzierungsbeiträge an deren Pensionskasse und Ein­führung des Lehrplans 21, höhere Infrastrukturkosten Schulanlagen, Streichung Beiträge Schülertransporte, wieder ansteigende Schülerzahlen).
Diese Mehrkosten können nicht voll durch die angenommene Entwicklung der Steuereinnahmen aufgefangen werden, womit die Gemeinde Niederried für alle Prognosejahre im Allgemeinen Haushalt negative Rechnungsabschlüsse aufweist. Diese können aber voraussichtlich bis 2022 durch das entsprechende Eigenkapital der Gemeinde gedeckt werden.
Bei den Spezialfinanzierungen kann ausser bei der Wasserversorgung mit­telfristig von einem finanziellen Gleichgewicht gesprochen werden. Die Kosten der Wasserversorgung sind ab 2017 aufgrund höherer Abschreibungen und den notwendigen Investitionen (Reservoir) stark angestiegen, was wie bereits angekündigt nur durch die budgetierte Anpassung der Gebühren ab 2018 aufgefangen werden kann.
Im Planungszeitraum sind Nettoinvestitionen von rund 1 Mio. Franken vorgesehen, wobei rund Franken 250‘000 auf den Steuerhaushalt fallen. Da die Investitionen nicht aus erarbeiteten Mitteln finanziert werden können, wird die Verschuldung durch verzinsliches Fremdkapital entsprechend zunehmen.
Zusammenfassend kommt die kantonale Planungsgruppe in ihrem Bericht zum Schluss, dass der Finanzplan 2017 bis 2022 angesichts des vorhandenen Eigenkapitals als finanziell tragbar bezeichnet werden kann. Entsprechend sei weiterhin ein sorgfältiger und wirtschaftlicher Umgang mit den vorhandenen finanziellen Mitteln wichtig. Schwierig kalkulierbar bzw. risiko­behaftet seien die Entwicklung der Steuereinnahmen für natürliche und juristische Personen, die Auswirkungen von Gesetzesänderungen, der Finanz- und Lastenausgleich sowie die Kosten im Bildungswesen.
Die KPG empfiehlt dem Gemeinderat Niederried, die weitere Entwicklung der Finanzen genau zu beobachten und den nächsten Rechnungsabschluss (2017) sowie weitere neue Entwicklungen und Erkenntnisse in die laufende Planung der finanziellen Situation einzubeziehen. Die Situation habe sich zwar gegenüber dem letzten Finanzplan entspannt, das Gleichgewicht der Finanzen ist aber sehr fragil und lässt vorerst noch keinen grossen Spielraum zu.

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