Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 16. Januar 2019

Kaum ist das Jahr 2018 beendet, fand schon wieder die erste Sitzung im neuen Jahr statt. Dabei wurden folgende Geschäfte beraten und beschlossen:

Departementszuteilungen 1.1.–31.12.2019
An den Departementszuteilungen ändert sich gegenüber dem Jahr 2018 nichts. Die Vakanz, welche durch die Demission von Marianna von Bergen entstanden sind, wird bis zur Neuwahl eines Ersatzmitgliedes durch die verbleibenden vier Gemeinderatsmitglieder wahrgenommen.
Eine Neuwahl (Ersatzwahl) ist für die Gemeindeversammlung im Juni 2019 vorgesehen.

Gemeindepräsident Andreas Oberli

• Präsidiales, Legislative, Exekutive (01 / 02)
• Ortspolizei, Gemeindepolizei, Rechtsaufsicht (10)
• Lebensmittelkontrolle (47)
• Gemeindestrassen, PP, öffentl. Beleuchtung (62)
• übriger Verkehr (69)
• Wasserversorgung (70)
• Abwasserentsorgung (71)
• Friedhof, Bestattung (74)
• öffentliche Toiletten (78)
• Raumplanung, Bauwesen (79)

Gemeindevizepräsident André Müllener

• Gemeindeausgleichskasse, ­Alters­versicherung (50)­
• Invalidenversicherung (51)
• Sonstige Sozialversicherungen (53)
• Finanzen (90)
• Finanzliegenschaften (93)
• Kindergarten (16)
• Volksschule (21)
• Schulgesundheitsdienst (46)
• Jugendschutz (54)

Gemeinderätin Gabriela Kehrli

• Feuerwehr (14 )
• Zivilschutz (16)
• Militär (15)
• Wanderwege (33)
• Lawinenschutz (76)
• Forstwirtschaft / Landwirtschaft (81)

vakant

• Ambulante Krankenpflege, Spitex (44)
• Krankheitsbekämpfung (45)
• Sozialhilfe (58)
• Fürsorge (58) (Neu: Kesb)
• Vormundschaft (Neu: Kesb)

Gemeinderat Markus Bosshart

• Kulturförderung, Bibliothek (30)
• Sport (34)
• übrige Freizeitgestaltung (35)
• Abfallentsorgung (72)
• Verwaltungsliegenschaften (09)
• Parkanlagen (33)
• Tourismus

Parkplätze im Wychel / Unterhalts­beitrag vom Uferschutzverband Thuner- und Brienzersee
Bis vor wenigen Jahren erhielt die Gemeinde an die Unterhaltskosten des Wychelparkplatzes vom Uferschutzverband Thuner- und Brienzersee einen jährlichen Beitrag. Leider versiegten diese Beiträge, und zwar darum, weil dem Uferschutzverband seitens Seva und Landeslotterie auch keine finanziellen Beiträge mehr ausgerichtet worden sind.
Gestützt auf unsere Forderungen erklärt sich der Uferschutzverband nun noch zu einer einmaligen Schlusszahlung von Fr. 5000.– bereit. Damit werden sämtliche Forderungen als abgegolten betrachtet. Dieser einmaligen Schlusszahlung stimmte der Rat zu.

Parkuhren / Neubeschaffung / Auftragserteilung
Nachdem die Gemeindeversammlung vom 6. Dezember 2018 dem Budget 2019 die Zustimmung erteilte, kann die Neubeschaffung der Parkuhren mit neuster Technologie wie z.B. der SEPP-Funktion in Auftrag gegeben werden.
Der Auftrag wird zum Nettobetrag von Fr. 26’978.85 inkl. MwSt. der Firma
IEM SA in 1228 Plan-les-Ouates erteilt.