Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 01. Mai 2019

Personelles / Forstrevier Ringgenberg-­Niederried-Bönigen / Befristeter Einsatz durch Norbert Hildebrand
Per Ende April kündigte der Stelleninhaber ­
des Forstreviers Ringgenberg-Niederried-
Bönigen seine Stelle. Bis Ende 2019 wurde durch das Amt für Wald des Kantons Bern nun unser Revierförster, Norbert Hildebrand, als Ansprechsperson bezeichnet.
Norbert Hildebrand wird während eines Ar­beitstages pro Woche diesen befristeten Ein­satz leisten, und zwar für die Wahrnehmung kantonaler Aufgaben. Für betriebliche Belange sind die Waldeigentümer gemäss kantonalem Waldgesetz selber verantwortlich.

Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2019
Der Gemeinderat verabschiedete an seiner Sitzung für die Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2019 folgende Traktanden:

1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 6. Dezember 2018 (genehmigt mit Gemeinderatsbeschluss vom 29. Januar 2019)
2. Jahresrechnung 2018
   1. Kenntnisnahme der Nachkredite
   2. Genehmigung Nachkredit
   3. Genehmigung der Jahresrechnung 2018
3. Ortsplanungsrevision 2019 / ­Hauptrevision
4. Gemeinderat / Legislatur 2018–2021 Ersatzwahl 1 Mitglied Gemeinderat
5. Parkplatzreglement / Hauptrevision
6. Organisationsreglement / Teilrevision
7. Reglement für die Führung einer Spezialfinanzierung betreffend die Bewirtschaftung der Gemeindewälder (Burgerforst) / Teilrevision
8. Abrechnungen
   1. Neubau Reservoir Mettli / Projektierungskredit / Kenntnisnahme
   2. Neubau Reservoir Mettli / Verpflichtungskredit / Kenntnisnahme
9. Verschiedenes

Eine detaillierte Botschaft folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Kreiskaminfegermeister / Gesamt­erneuerungswahlen für die Dauer vom 1.1.2020–31.12.2023
Unabhängig vom politischen Entscheid der Gesetzesrevision im Kaminfegerwesen beschloss der Gemeinderat, dass der bisherige Kreiskaminfeger, Markus Fischer, Brienz, der Gebäudeversicherung Bern für eine weitere Amtsdauer vorzuschlagen ist.

Jahresrechnung 2018 / Erfreulicher Abschluss
Der Gemeinderat Oberried hat an seiner Sitzung vom 23. April 2019 die Jahresrechnung 2018, bestehend aus der Erfolgsrechnung, der Investitionsrechnung, der Bilanz zuhanden der Gemeindeversammlung vom
6. Juni 2019, mit folgendem Ergebnis genehmigt und verabschiedet.
Ergebnis Gesamthaushalt Fr. 210’288.96

• Ergebnis Allgemeiner Haushalt Fr. 141’816.41
• Ergebnis Spezialfinanzierungen gebührenfinanziert Fr. 36’063.85
• Ergebnis Wasserversorgung Fr. 15’710.60
• Ergebnis Abwasserentsorgung Fr. 10’842.60
• Ergebnis Abfallentsorgung Fr. 9510.65
• Ergebnis SF Burgergut Fr. 7153.96
• Ergebnis SF Parkplätze Fr. 25’254.74

Erfolgsrechnung
Ergebnis Gesamthaushalt
Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 210’288.96 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 143’683.–. Die Besserstellung ge­-
gen­über dem Budget 2018 beträgt Fr. 353’971.96.

Ergebnis Allgemeiner Haushalt
Der Allgemeine Haushalt schliesst mit ei­nem Ertragsüberschuss von Fr. 141’816.41 ab. Das Budget 2018 sah einen Ertragsüberschuss von Fr. 7’177.– vor. Die Besserstellung beinhaltet mehrere Faktoren. Mehreinnahmen beim Steuerertrag natürlicher und juristischer Personen sowie Mehreinnahmen bei der Grundstückgewinnsteuer und den Sonderveranlagungen. Der Finanzausgleich ist wieder rückläufig und hat gegenüber dem Vorjahr Mindereinnahmen von rund Fr. 60’000.– zu verzeichnen. Auch die Forstrechnung hat das budgetierte Ziel nicht erreicht und hat das Rechnungsjahr gegenüber dem Budget mit einem Mehraufwand von rund Fr. 30’000.– abgeschlossen. Durch Einsparungen in den verschiedenen Funktionen und den erwähnten Mehreinnahmen konnten die zusätzlichen Aufwendungen aufgefangen werden, was zu einem sehr positiven Rechnungsergebnis geführt hat.

Spezialfinanzierungen (SF)
SF Wasserversorgung
Die Wasserversorgung (Funktion 7101) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 15’710.60 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 72’550.–. Die Anschlussgebühren sind vollständig dem Bilanzkonto Werterhalt gutgeschrieben worden. Das Bilanzkonto SF Wasser Werterhalt weist per 31.12.2018 einen Bestand von Fr. 293’546.– aus. Das Konto SF Wasser Rechnungsausgleich schliesst per 31.12.2018 mit einem Saldo von Fr. 484’336.96 ab
SF Abwasserentsorgung
Die Abwasserentsorgung Oberried (Funktion 7201) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 17’070.10 ab und die Abwasserentsorgung Ebligen schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 6’227.50 ab. Aus dem Resort Moos sind im Jahr 2018 keine Anschlussgebühren fällig geworden.
Das Eigenkapital (Rechnungsausgleich) der SF Abwasserentsorgung beträgt Fr. 1’117’955.72 und der Bestand des Werterhalts beläuft sich auf Fr. 1’568’597.35.
SF Abfall
Die Abfallentsorgung (Funktion 7301) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 9’510.65 ab. Das Budget sah ebenfalls einen Ertragsüberschuss von Fr. 12’300.– vor.
Das Eigenkapital (Rechnungsausgleich) der SF Abfallentsorgung beträgt Fr. 175’253.48.

Übrige Spezialfinanzierungen (SF) mit Gemeindereglement
SF Parkplätze
Die Parkplatzbewirtschaftung (Funktion 6155) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 25’254.74 ab. Das Budget sah einen Ertragsüberschuss von Fr. 21’050.– vor.
Das Eigenkapital (Rechnungsausgleich) der SF Parkplatzbewirtschaftung beträgt Fr. 194’694.35.
SF Burgerverwaltung
Das Burgergut (Funktion 9695) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 10’612.15 ab. Das Budget sah ebenfalls einen Ertragsüberschuss von Fr. 7’400.– vor. Es sind weniger Unterhaltsarbeiten ausgeführt worden. Zudem ist aus steuerlichen Gründen eine Wertberichtigung von Fr. 14’700.– auf dem FV verbucht worden.
Das Eigenkapital (Rechnungsausgleich) der SF Burgerverwaltung beträgt Fr. 447’757.45.
SF Burgerforst
Die Burgerforstrechnung (Funktion 9696) schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 3’458.19 ab. Das Budget sah einen Aufwandüberschuss von Fr. 8’400.– vor. Die Besserstellung ist wegen Einsparungen im Sachaufwand eingetreten. Der Forstreservefonds beträgt am 31.12.2018 Fr. 23’463.71.

Investitionsrechnung
Es sind Investitionen von Fr. 448’460.08 getätigt worden. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von Fr. 593’000.–. Gesamthaft sind Beiträge und Subventionen von Fr. 100’133.80 verbucht worden. Die Nettoinvestitionen betragen Fr. 348’291.93.
Bilanz
Die Bilanzsumme beträgt per 31.12.2018 Fr. 6’724’805.90 (Vorjahr Fr. 7’225’030.54). Davon beläuft sich das Finanzvermögen auf Fr. 4’440’580.97 (Vorjahr Fr. 5’183’927.54). Gegenüber dem Vorjahr ist das eine Abnahme von Fr. 743’346.57. Die Begründung ist die Rückzahlung eines Darlehens im Fremdkapital.
Das Verwaltungsvermögen beträgt per 31.12.2018 Fr. 2’284’224.93 (Vorjahr Fr. 2’041’103.–), was einer Nettozunahme von Fr. 243’121.93 entspricht.
Das Fremdkapital beträgt per 31.12.2018 Fr. 617’021.70 (Vorjahr Fr. 1’404’271.45), was einer Abnahme von Fr. 787’249.75 entspricht. Rückzahlung Darlehen Fr. 800’000.– an die Raiffeisenbank.
Das Eigenkapital (SG) beträgt per 31.12.2018 Fr. 6’107’784.20 (Vorjahr 5’820’759.09). Der Zuwachs ist durch die positiven Rechnungsergebnisse und die Einlagen in die SF Werterhalt entstanden. Der per 31.12.2018 ausgewiesene Bilanzüberschuss des Allgemeinen Haushaltes beträgt Fr. 1’021’884.64. Die zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 8’757.15 sind in die Finanzpolitische Reserve eingelegt worden. Die Abschreibungsreserve beträgt am 31.12.2018 Fr. 238’932.11. Die Neubewertungsreserve bleibt unverändert und beträgt Fr. 252’866.70.

Nachkredite
Es werden nur Nachkredite grösser als Fr. 3’000.00 aufgeführt.
Nachkredite
Total Nachkredite Fr. 437’033.71
davon:
gebunden Fr. 211’380.21
Kompetenz GR Fr. 154’967.34
zu beschliessen durch GV Fr. 70’686.16

Spezialfinanzierungen
(gebührenfinanzierte Bereiche)
(Art. 30 Bst. b FHDV)
SF Wasserversorgung

2018	R’jahr	Budget
Erfolg	15’710.60	– 72’550.00
Vermögen netto	1’374’135.15
Bestand
Werterhalt	293’546.00
Eigenkapital SF	484’336.96

SF Abwasserentsorgung

2018	R’jahr	Budget
Erfolg	10’842.60	– 110’660.00
Verwaltungsvermögen	117’869.35
Bestand
Werterhalt	1’568’597.35
Eigenkapital SF	1’117’955.72

 
SF Abfallentsorgung

2018	R’jahr	Budget
Erfolg	9’510.65	12’300.00
Verwaltungsvermögen	0.00
Eigenkapital SF	175’253.48

 
Vermessungswesen Los 7 / Einsatz einer Spezialkommission Vermarkung und Nomenklatur
Das Vermessungsbüro Flotron in Meiringen hat die Arbeiten des Vermessungswesens Los 7 gestartet, und damit in Spezialfragen Kontakte bestehen, beschloss der Gemeinderat auf Antrag des Büros Flotron in Meiringen, dass eine Spezialkommission mit diesen Arbeiten zu beauftragen ist.
Der Spezialkommission gehören an:

• Vermessungsbüro Flotron, Meiringen in der Person von: René Michel
• Gemeindevertreter: André Müllener
• Gemeindevertreter Fors: Norbert Hildebrand
• Vertreter Allmendkommission: Hans Ruef-Zenklusen.

Bei Detailfragen bitten wir Sie, direkt mit dem Büro Flotron in Meiringen Kontakt aufzunehmen.

Gemeindebeiträge
Kraftwerk Schattenhalb / Gemeindebeitrag an die Reaktivierung des historischen Kraftwerkes
Der Stiftung Kraftwerk & Wasser, Schattenhalb, wurde zur Sanierung und Reaktivierung des historischen Kraftwerkes ein Beitrag von Fr. 500.00 zugesichert. Wir hoffen, dass dieser Beitrag zur Wiederbelebung dieses Kulturgutes beitragen wird.

1.-August-Feuerwerk 2020 / Gemeindebeitrag an Oberried Tourismus
Wie alle Jahre wieder, bewilligte der Gemeinderat an Oberried Tourismus einen Beitrag von Fr. 1’500.– an das 1.-August-Feuerwerk 2020, unter Vorbehalt der Budgetgenehmigung im Jahre 2019.

Erteilte Baubewilligungen
Fritz Haari, Derflistrasse 13, 3854 Oberried
Baubewilligung für den Neubau eines Aussenschwimmbades
Vreni und Samuel Oppliger, Quai 47, 3854 Oberried
Baubewilligung für den Ersatz der Holzheizung durch eine Luft-Wasser-Wärmepumpe
Rolf Ruef, Panoramastrasse 19, 3854 Oberried
Baubewilligung für eine Erweiterung des Balkons.