Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 17. Oktober 2018

Gemeinderat / Demission von Gemeinderätin Marianna von Bergen
Marianna von Bergen, welche seit bald neun Jahren im Gemeinderat war, demissionierte ihr Mandat auf den 31. Dezember 2018.
Der Gemeinderat bedankt sich an dieser Stelle herzlich für die langjährige produktive Mitarbeit in dem nicht immer einfachen Amt als Gemeinderätin und wünscht ihr für die weitere Zukunft alles Gute.
Vorgesehen ist, dass die Ersatzwahl an der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2019 durchgeführt werden kann. Zu gegebener Zeit erfolgt die Wahlanordnung.
Das Gremium Gemeinderat würde sich freuen, wenn sich eine junge, dynamische Person diesem Amt stellen würde.

Gemeindeverwaltung / Inspektion durch Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli
Die Gesamtverwaltung wurde durch das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einer Kontrolle und Inspektion unterzogen, und die Vertreter der Bezirksbehörde kamen zum Schluss, dass die Verwaltung einwandfrei und korrekt geführt wird.
Der Rat nimmt von diesem positiven Bescheid gerne Kenntnis und bedankt sich bei allen Angestellten der Verwaltung.

Gemeindeversammlung vom 6. Dezember 2018 / Traktandenliste
Schon wieder rückt die Dezember-Gemeindeversammlung näher. Dazu wurden folgende Traktanden beschlossen.

1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2018 (genehmigt mit Gemeinderatsbeschluss vom 7. August 2018
2. Jahresvoranschlag 2019
3. Kommunalfahrzeug Reform Muli / Ersatz Kommunalfahrzeug / Kreditgenehmigung
4. Generelle Entwässerungsplanung / Genehmigung Nachkredit
5. Reglement Ausrüstung privater Schutzräume vom 13. April 1994 / Aufhebung
6. Gebührentarif für die Feuerungskontrolle vom 28. November 2003 / Aufhebung
7. Verschiedenes

Burgerversammlung vom 30. November 2018 / Traktandenliste
Die Allmendkommission beschloss, dass am 30. November 2018 zu einer Burgerversammlung mit folgenden Traktanden einzuladen ist:

1. Protokoll der Burgerversammlung vom 12. Oktober 2017 (genehmigt mit Gemeinderatsbeschluss Nr. 230 vom 28. November 2017)
2. Ruef Tamara / Gesuch um Erteilung des Burgerrechts Oberried
3. Bootsplatzreglement / Information zur Handhabung des Bootsplatzreglements
4. Verschiedenes

Allen stimmberechtigten Burgerinnen und Burgern wird eine Botschaft per Post zugestellt.

Eidg. Volksabstimmung vom 25. November 2018 / Bestimmung Wahlausschuss
Für die kommende Volksabstimmung vom 25. November 2018 wurden folgende Personen in den Wahlausschuss gewählt:
Präsident: Oberli Andreas
Mitglieder für Urnendienst und Ausmittlung:
Krähenmann Stefan, Lediweg 3
Imboden Michel Karl, Untergasse 32
Loosli-Gusset Carola, Derflistrasse 13
Sekretariat:
Stucki Ulrich / Lüthi Diana

Öffentlicher Verkehr / Verkehrsangebot 2019/2020 / Kostenschlüssel
Alle zwei Jahre wird durch den Kanton der Kostenschlüssel des öffentlichen Verkehrs überarbeitet, und daraus ist ersichtlich, dass die Gemeinde in den Jahren 2019/2020 mit einem kleinen Kostenanstieg rechnen muss. Dieser Kostenanstieg resultiert aus dem Einwohnereffekt heraus, denn die zugrunde liegende Personendurchschnittszahl der Einwohner stieg um acht Personen. Der Kostenvereitlschlüssel wurde genehmigt.

Parkuhren / Ersatz und Neuanschaffung / Kreditgenehmigung z. H. Budget 2019
Seit 1999 werden in Oberried die öffentlichen Parkplätze bewirtschaftet, und dazu stehen Parkuhren im Einsatz. Die täglich dem Wind und Wetter ausgesetzten Parkuhren sind reparaturanfällig, und seitens der Lieferfirma wird leider kein Service und Unterhalt mehr angeboten, da der Parkuhrentyp nicht mehr im Sortiment ist.
Der Gemeinderat beschloss daher, dass z. H. des Budgets 2019 ein Betrag von Fr. 28’500.– aufzunehmen ist, damit insgesamt sieben neue Parkuhren in Betrieb genommen werden können, welche auch mit neuster Technologie ausgestattet sind, sodass Parkgebühren per Handy bezahlt werden können.

Liegenschaft Altes Schulhaus, Quai 49 / Wohnung Einwohnergut / Neuvermietung
Die bisherigen Mieter der sich im Einwohnergut befindenden Wohnung kündigten diese auf 30. November 2018. Erfreulich ist, dass sich sofort auch Nachmieter für die Wohnung anmeldeten.
Der Rat beschloss, dass die Wohnung an Peter Ruef und Nicole Rüegsegger zu vermieten sei.

Badefloss Ebligen / Kreditgenehmigung zur Neuversetzung
Seit beinahe zwei Jahren wurde das Badefloss in Ebligen durch Sturm und Wellen Richtung Ufer geschwemmt, und der heutige Standort zeigt, dass dieser zu nahe im Uferbereich und für die Badegäste unattraktiv ist.
Ebenfalls beeinträchtigt der Standort die dahinterliegenden Bootseigentümer bei der Ein- und Ausfahrt.
Damit das Badefloss wieder seinen richtigen Platz findet, genehmigte der Rat einen Kredit von Fr. 4500.–. Für die restlichen Fr. 4500.– und die Organisation der Neuplatzierung zeichnet Oberried Tourismus verantwortlich.

Zeltkommission / Einsitz Gemeinderatsdelegierte
Bis anhin war seitens der Behörden niemand in der Zeltkommission vertreten. Auf Wunsch der Zeltkommission beschloss der Rat, dass Gemeinderätin Gabriela Kehrli neu in dieser Kommission die Gemeinde zu vertreten hat. Wir wünschen Gabriela Kehrli in dieser neuen Aufgabe viel Freude

Baubewilligungen

• Kurt Gerhard, Sonnhalde 4, 3063 Ittigen, Bauvorhaben: Neuerstellung Parkplatz und Treppenaufgang, inkl. Landerwerb von voraussichtlich 17 m2, Hauptstrasse 31, Ebligen, 3855 Brienz
• Grossmann Petra und Roland, Tränke­weg 3, 3854 Oberried, Bauvorhaben: Montage Abluftrohr für neue Heizung, Tränkeweg 3, 3854 Oberried
• von Känel Markus, Panoramastrasse 26, 3854 Oberried,Bauvorhaben: Überdachung von bestehendem Hauszugang, Fassade Nord, Panorama­strasse 26, 3854 Oberried
• Steiner Manuela, Eglistrasse 12, 8004 Zürich und Steiner Touray Karin, Hohlstrasse 287, 8004 Zürich, Bauvorhaben: Ersatz Holzheizung durch aussen aufgestellte Luft-Wasser-Wärmepumpe Nordseite / Montage Solaranlage Dachfläche West, Louwena 15, 3854 Oberried