Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am: 19. Juli 2018

Departementszuteilung
Gemeindepräsident: Oberli Andreas
Stellvertretung: Müllener André
Ressorts:

• Präsidiales, Legislative, Exekutive
• Ortspolizei, Gemeindepolizei, Rechtsaufsicht
• Lebensmittelkontrolle
• Gemeindestrassen, PP, öffentl. Beleuchtung
• übriger Verkehr
• Wasserversorgung
• Abwasserentsorgung
• Friedhof, Bestattung
• öffentliche Toiletten
• Raumplanung, Bauwesen

Gemeindevizepräsident: Müllener André
Stellvertretung: von Bergen Marianna
Ressorts:

• Gemeindeausgleichskasse,
• Altersversicherung
• Invalidenversicherung
• sonstige Sozialversicherungen
• Finanzen
• Finanzliegenschaften
• Kindergarten (Schule Brienz)
• Volksschule (Schule Brienz)
• Schulgesundheitsdienst (Schule Brienz)
• Jugendschutz

Gemeinderätin: Kehrli Gabriela
Stellvertretung: Oberli Andreas
Ressorts:

• Feuerwehr
• Zivilschutz
• Militär
• Wanderwege
• Lawinenschutz
• Forstwirtschaft / Landwirtschaft

Gemeinderätin: von Bergen Marianna
Stellvertretung: Müllener André
Ressorts:

• ambulante Krankenpflege, Spitex
• Krankheitsbekämpfung
• Sozialhilfe
• Fürsorge (Kesb)
• Vormundschaft (Kesb)

Gemeinderat: Bosshart Markus
Stellvertretung: Oberli Andreas
Ressorts:

• Kulturförderung, Bibliothek
• Sport
• übrige Freizeitgestaltung
• Abfallentsorgung
• Verwaltungsliegenschaften
• (Stv. Müllener André)
• Parkanlagen (Stv. Oberli Andreas)
• Tourismus

Variantenstudie ARA Oberried / Stand der Dinge
Allgemeines:
Der Hauptanteil des Abwassers der Gemeinde Oberried wird heute in einer Tropfkörperanlage in der ARA Oberried gereinigt und danach in den Brienzersee eingeleitet.
Die seit 1989 in Betrieb stehende Abwasserreinigungsanlage wurde damals für effektive 1300 EW (Einwohnerwerte) ausgelegt und erstellt. Heute wird sie mit rund 500 EW belastet. Die Leistungen entsprechen den 1989 geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Seit der Erstellung der Kläranlage vor bald 30 Jahren wurden die Anforderungen an die Leistung und die Betriebssicherheit einer Kläranlage verschärft.
Mit Schreiben vom 17. März 2017 erteilte das Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern eine letzte Einleitungsbewilligung, befristet bis 30. April 2027.
Der Einleitungsbewilligung kann entnommen werden, dass gestützt auf die eidgenössische Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 folgende zusätzliche Leistungen zu erbringen sind wie:

• Gewährleistung eines unterbruchfreien Betriebs der Anlage Im Falle einer Belastung von mehr als 1000 EW (Stichwort Ferienressort) verschärfte Anforderungen an die Reinigungsleistung (Nitrifikation).
• Da die ARA Oberried nur über eine Behandlungsstrasse verfügt, können die Vorgaben nach einem unterbruchsfreien Betrieb nicht eingehalten werden. Bei einer Störung müsste das ungeklärte Abwasser in den See geleitet werden, was in keinem Fall bewilligt oder toleriert würde.

Zusätzlich ist mit einer Untersuchung des Betons aufzuzeigen, ob dieser noch dicht ist, sodass kein Abwasser ins Grundwasser eindringen kann.
Damit für die Zukunft (bis zum Ablauf der Einleitungsbewilligung) über mögliche Varianten eines Weiterbestandes der ARA Oberried oder eines allfälligen Anschlusses an die ARA Interlaken befunden werden kann, beauftragte der Gemeinderat das Büro Hunziker Betatech Bern mit der Erarbeitung der Variantenstudie. Die Gemeindeversammlung vom 7. September 2017 bewilligte dazu den entsprechenden Kredit.
Diese Studie liegt nun vor und sie beinhaltet das Thema: «Alleingang oder Anschluss an ARA Interlaken».
Die Studie wurde ebenfalls vom Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern begleitet.
Was ausstehend ist, ist die Fondsbeitragszusicherung seitens Kanton. Wenn diese vorliegt, wird der Gemeinderat in einer nächsten Phase sich für eine Variante zu entscheiden haben, sodass diese den weiteren Planungsschritten zugeführt werden kann (Vor- und Bauprojekt mit Kostenvoranschlag) und damit die erforderlichen Geldmittel der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden können.