Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung

Die Gemeindeverwaltung Leissigen bleibt am Freitag, 14. Mai 2021 (Freitag nach Auffahrt), den ganzen Tag geschlossen.

Besten Dank für Ihr Verständnis und Ihre Kenntnisnahme.

Gemeinderat und Gemeindeverwaltung Leissigen

Gemeindeversammlung

Montag, 21. Juni 2021, 19.30 Uhr in der Turnhalle der Schulanlage Bettenried

Traktanden

1. Jahresrechnung 2020 – Genehmigung
2. ARA Region Interlaken – neues Organisationsreglement – Neuorganisation der Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet
   1. neues Organisationsreglement – Genehmigung
   2. Beitritt zum Gemeindeverband ab 1. Januar 2022 als «ARAplus-Gemeinde» – Genehmigung
3. Pumpwerk Leissigen – Pumpenersatz – Verpflichtungskredit – Genehmigung
4. Einführung Betreuungsgutscheine für die familienergänzende Kinderbetreuung
   1. Reglement über die Betreuungsgutscheine – Genehmigung
   2. jährlich wiederkehrender Verpflichtungskredit – Genehmigung
5. Sanierung Quellfassungsanlagen Gubi, Ritt und Stoffelberg – Nachkredit – Genehmigung
6. Verpflichtungskreditabrechnung Sanierung Bürgliweg und Baumgartenweg, Rückkauf Land sowie Erstellung eines Gehwegs entlang der Parzelle «Hinter der Post» – Kenntnisnahme
7. Verpflichtungskreditabrechnung Umleitung Kanalisation im Bereich Dorfstrasse/Seeweg – Kenntnisnahme
8. Verpflichtungskreditabrechnung Erweiterung Wasserversorgungsnetz Wasserleitung Läntiweg – Kenntnisnahme
9. Verpflichtungskreditabrechnung Sanierung Schiffländte Leissigen – Kenntnisnahme
10. Ersatzwahl für die Amtszeit vom 1. August 2021 bis 31. Dezember 2024
    1. Sozial- und Gesundheitskommission (1 Mitglied)
11. Verschiedenes

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge können bis und mit an der Gemeindeversammlung bekannt gegeben werden. Nicht an der Gemeindeversammlung anwesende Kandidatinnen/Kandidaten müssen mit einer allfälligen Wahl einverstanden sein, beziehungsweise ihr Einverständnis vorgängig schriftlich dem Gemeinderat mitgeteilt haben.

Aktenauflage

Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2021 liegt spätestens sieben Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden.

Stimmrecht

Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Leissigen Wohnsitz haben.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Leissigen, 12. April 2021

Der Gemeinderat

Ordentliche Versammlung

Montag, 7. Juni 2021, 20.15 Uhr im Gemeindesaal Bettenried

Traktanden

1. Genehmigung Jahresrechnung 2020
2. Wahlen, 1 Mitglied Rechnungsprüfung, Wiederwahl
3. Verschiedenes

Rechtsmittelbelehrung

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter von Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 93 ff. Gemeindegesetz). Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind anlässlich der Versammlung sofort zu rügen (Art. 98 GG). Zur Versammlung sind alle stimmberechtigten Burgerinnen und Burger freundlich eingeladen.

Protokollauflage der Burgergemeindeversammlung

Gestützt auf Artikel 61 des Organisationsreglements gibt der Burgerrat bekannt, dass das Protokoll der Burgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2021 vom 14. Juni bis 13. Juli 2021 auf der Gemeindeverwaltung Leissigen während der Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aufliegt. Während der öffentlichen Auflage kann beim Burgerrat schriftlich Einsprache gegen das Protokoll erhoben werden. Über allfällige Einsprachen entscheidet der Burgerrat.

Leissigen, 29. April 2021

Der Burgerrat

Ordentliche Versammlung

Montag, 14. Juni 2021 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal Bettenried

Traktanden

1. Protokoll der ordentlichen Versammlung vom 15. Juni 2020
2. Genehmigung Jahresrechnung 2020, Kenntnisnahme von Nachkrediten
3. Festlegen Tellansatz 2022 und Beschluss Voranschlag 2022
4. Wahlen, 1 Mitglied des Vorstandes, Markus Zurbuchen, Wiederwahl, 1 Mitglied der Rechnungsprüfung, Beat Müller, Wiederwahl
5. Informationen zum Hochwasserschutzprojekt Griesbach
6. Verschiedenes

Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen, bei Wahlen innert 10 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden.

Alle im Kataster eingetragenen beitragspflichtigen Grundeigentümer/innen sind stimmberechtigt und zur Versammlung freundlich eingeladen.

Leissigen, 26. April 2021

Der Vorstand der Schwellenkorporation Leissigen

Einstellhallenparkplatz zu vermieten

Der Gemeinderat Leissigen vermietet in der Einstellhalle im Dorfzentrum ab 1. Juni 2021 einen Parkplatz an seine Einwohner/innen für Fr. 1020.– pro Jahr (Fr. 85.– pro Monat). Der Parkplatz ist ausschliesslich zum Abstellen von Personenwagen vorgesehen.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann melden Sie sich bei der Gemeindeverwaltung Leissigen, Nythartweg 1, 3706 Leissigen, Telefon 033 847 88 11 oder per E-Mail an: gemeinde@leissigen.ch.

Leissigen, 7. Mai 2021

Gemeinderat Leissigen