Niederried (1)

Einwohnergemeinde

Gemeindeversammlung

Mittwoch, 2. Dezember 2020, 19.00 Uhr im Schulhaus Niederried

Traktanden

  1. Jahresrechnung 2019; Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Kenntnisnahme der Nachkredite
  2. Genehmigung und Kenntnisnahme von Kreditabrechnungen der Investitionsrechnung
  3. Budget 2021
    1. Festsetzung und Genehmigung der Gemeindesteueranlagen, Genehmigung des Budget 2021
    2. Investitionsbudget 2021; Orientierung
    3. Finanzplan 2021–2025; Orientierung
  4. Genehmigung neues Organisationsreglement des Gemeindeverbandes ARA Region Interlaken (neu: Gemeindeverband Abwasser Region Interlaken) vom 16. Januar 2020
  5. Aufhebung von Reglementen
    1. Reglement Schulzahnpflege
    2. Kindergartenreglement
    3. Reglement für die Gemeindeausgleichskasse
    4. Waldreglement
    5. Reglement über den Lawinendienst
  6. Wahlen
    1. 3 Mitglieder des Gemeinderates (Wiederwahl)
  7.  Mitteilungen und Verschiedenes

Aktenauflage

Die Unterlagen zu den Traktanden Nrn. 1 bis 4 liegen 30 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung Niederried öffentlich auf.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann gestützt auf Art. 63 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden.

Rügepflicht: Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Gemeindeversamlung ist gemäss Art. 31 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) sofort zu beanstanden. Das Protokoll vom 2. Dezember 2020 wird 7 Tage nach der Gemeindeversammlung während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Werden innert der Auflagefrist keine schriftlich begründeten Einwände erhoben, erfolgt die Genehmigung durch den Gemeinderat (Art. 66 Abs. 3 Gemeindeordnung).

Vor der Versammlung wird allen Haushaltungen ein Informationsblatt zugestellt mit den detaillierten Angaben zu den Traktanden. Für die Durchführung der Gemeindeversammlung wurde gestützt auf Art. 4 der Covid-19-Verordnung besondere Lage ein Schutzkonzept erarbeitet. Über die konkreten Massnahmen werden die Stimmberechtigten ebenfalls im Informationsblatt orientiert. Die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger werden zur Teilnahme an dieser Versammlung freundlich eingeladen.

Gemeinderat Niederried

Publiziert am 26.11.2020


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