Öffentliche Energieberatung

Vollständige Publikation siehe unter «Brienz».

Geschäftsstelle und Energieberatung
Regionalkonferenz Oberland-Ost

Burgerversammlung 

Mittwoch, 11. Dezember 2024, 20.00 Uhr im Gmeindshuus

Stimmrecht: An der Burgerversammlung ist stimmberechtigt, wer in der Gemeinde wohnt und in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt ist. 

Traktanden 

1. Protokoll der Burgerversammlung vom 30. November 2023 (Kenntnisnahme) 
2. Mutationen 
3. Wahlen 
   1. Zwei Kommissionsmitglieder 
   2. Präsidium 
   3. Vizepräsidium
4. Beschlussfassung über Antrag zuhanden der Gemeindeversammlung vom Juni 2025 betreffend Auflösung der Burgerkommission und Abtretung von Burgergut und Burgerforst an die Gemeinde Oberried. 
5. Verschiedenes 

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz).

Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz, Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Oberried, 7. November 2024      

Die Burgerkommission

Ordentliche Versammlung

Vollständige Publikation siehe unter «Brienz».

Der Kirchgemeinderat

Ordentliche Versammlung

Vollständige Publikation siehe unter «Brienz».

Der Begräbnisbezirksrat

Ordentliche Gemeindeversammlung

Donnerstag, 5. Dezember 2024, 20.00 Uhr in der Turnhalle des Schulgebäudes in Oberried

Traktanden

1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2024
2. Budget und Investitionsprogramm 2025
   1. Finanzwesen; Budget 2025
   2. Genehmigung Budget und Festsetzung der Steueranlage sowie der Liegenschaftssteuer für das Jahr 2025
   3. Kenntnisnahme des Investitionsprogramms 2025 und des Finanzplans 2025–2029
3. Legislatur 2022–2026 / Ersatzwahlen 2 Mitglieder Gemeinderat
4. Auftrag zur Vorbereitung von Fusionsverhandlungen
5. Reglement zur Aufgabenübertragung der Waldbewirtschaftung an die Einwohnergemeinde Brienz
6. Bahnhofgebäude Oberried; Verpflichtungskredite für Kauf und Sanierung des Gebäudes
7. Totalrevision Gebührenreglement; Genehmigung
8. Informationen aus dem Gemeinderat
9. Verschiedenes

Öffentliche Auflage

Der totalrevidierte Entwurf des Gebührenreglements sowie das neue Reglement zur Aufgabenübertragung Waldbewirtschaftung können ab dem 4. November 2024 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die weiteren Unterlagen zu den Geschäften der Gemeindeversammlung sind ebenfalls ab dem 4. November 2024 auf der Gemeindeverwaltung einsehbar.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz).

Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme und Stimmrecht

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.

Stimmberechtigt sind sämtliche Schweizer Bürgerinnen und Schweizer Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit mindestens 3 Monaten politischen Wohnsitz in der Gemeinde haben (Art. 13 Abs. 1 Gemeindegesetz).

Oberried, 23. Oktober 2024

Gemeindeschreiber, Pirmin Schenk