Ordentliche Gemeindeversammlung

Donnerstag, 9. Juni 2022, 20.00 Uhr im Gmeindshuus, Oberried

Traktanden

1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2021
2. Jahresrechnung 2021
3. Verkehrsberuhigung Derflistrasse (Barriere)
4. Verkehrsberuhigung Quai (Barriere)
5. Bau Parkplätze Bahnhofareal
6. Versetzen Stützmauer und Erstellung Trottoir Gmeindshuus bis Bahnhof
7. Sanierung Quellfassung Weisstanne
8. Verschiedenes 

Öffentliche Auflage

Die Jahresrechnung 2021 kann auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Für weiterführende Fragen steht Ihnen die Finanzverwalterin gerne zur Verfügung. Wir bitten Sie, sich telefonisch anzumelden.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 2, 3800 Interlaken einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme und Stimmrecht

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.

Stimmberechtigt sind sämtliche Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das Altersjahr zurückgelegt und seit mindestens drei Monaten politischen Wohnsitz in der Gemeinde haben, sind stimmberechtigt (Art. 4 OGR).

Oberried, 27. April 2022 

Der Gemeinderat